Chemnitzer laut Kommission kein Härtefall: Ihm droht wieder Abschiebung

Chemnitz - Robert Azirovic (31) aus Chemnitz bekommt keinen Aufenthaltstitel aus besonderen humanitären oder persönlichemn Gründen. Das entschied die Härtefallkommission am Freitag.

Robert Azirovic (31) lebt in Chemnitz und soll nach Serbien abgeschoben werden.
Robert Azirovic (31) lebt in Chemnitz und soll nach Serbien abgeschoben werden.  © privat

Das bedeutet, ihm droht nun erneut die Abschiebung nach Serbien, das Herkunftsland seiner Eltern.

Gegenüber der "taz" zeigten sich der 31-Jährige und sein Anwalt Ulrich Tronczik enttäuscht vom Ergebnis der Kommission.

"Ob sich die aktuell migrationsfeindliche Stimmung darauf ausgewirkt hat, vermag ich nicht zu sagen", äußerte Tronczik gegenüber der Tageszeitung.

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Grünen-Vorsitzende Coretta Storz (38) setzt sich gegen die Abschiebung Azirovics ein und unterstützte ihn bei Behördengängen.

Unterstützung aus Chemnitz

Grünen-Vorsitzende Coretta Storz (38).
Grünen-Vorsitzende Coretta Storz (38).  © Kristin Schmidt

Für sie die Entscheidung der Kommission ein Rätsel: "Robert A. ist in Chemnitz zu Hause, er ist Chemnitzer und soll nun aus seiner Heimat herausgerissen werden und in ein ihm vollständig fremdes Land abgeschoben werden, dessen Sprache er nicht spricht und in dem ihm noch dazu Diskriminierungen drohen."

Ihr Vize, Joseph Israel (25), ergänzt: "Dass über Roberts Zukunft überhaupt in einer Härtefallkommission entschieden wird, zeigt einen Systemfehler. Es ist rechtlich möglich, aber dennoch ungerecht, dass ein Mensch, der hier schon immer zu Hause ist und frei und gleichberechtigt leben könnte, dies nicht tun darf, sondern stattdessen nach 30 Jahren abgeschoben werden soll."

Dauerduldungen, Arbeitsverbote und hohe Hürden für einen Aufenthaltsstatus seien ein Problem für eine gelingende Integration, so der Politiker.

Ein komplizierter Fall

Robert Azirovic lebt seit 30 Jahren in Deutschland. Er ging zur Schule und machte danach eine Ausbildung zum Masseur. Eine Arbeitserlaubnis erhielt er nicht. Wegen des Handels mit Betäubungsmitteln ist er vorbestraft, hat seine Strafe jedoch verbüßt.

Geboren wurde Azirovic in den Niederlanden. Dorthin floh seine Roma-Familie 1993 im Jugoslawienkrieg. Aus ungeklärten Gründen erhielt er keine Geburtsurkunde. Damit galt er offiziell als staatenlos. Im Sommer tauchte jedoch eine Urkunde auf und er wurde ins Abschiebegefängnis gebracht. Im Juli sollte Azirovic dann abgeschoben werden.

Das konnte jedoch durch Einsatz der Chemnitzer Grünen und Innenminister Armin Schuster (63, CDU) verhindert werden. Seitdem war sein Fall geprüft worden.

Titelfoto: privat

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