Chemnitz - Der Bericht der städtischen Rechnungsprüfer hatte zuletzt für einiges Kopfschütteln in Chemnitz gesorgt. Die Prüfer kontrollieren regelmäßig, ob bei der Stadt mit Geld, Bauprojekten und Fördermitteln sauber gearbeitet wird. Im Bericht für das zweite Halbjahr 2025 fanden sich gleich mehrere heikle Punkte.
Beim besonders heiklen KuHa-Komplex versucht das Rathaus nun, den größten Druck vom Kessel zu nehmen. Die Rechnungsprüfer hatten gewarnt, es bestehe "das Risiko, dass nicht alle Ausgaben als zuwendungsfähig eingestuft werden können".
Doch die Stadt hält dagegen: "Die Zuwendungsfähigkeit wird erst mit der abschließenden Verwendungsnachweisprüfung durch den Fördermittelgeber festgestellt." Diese Prüfung laufe noch und man gehe davon aus, "dass kein Risiko für Rückforderungen besteht und kein finanzieller Schaden für die Stadt entsteht".
Konkret geht es um "knapp 6000 Euro", aufgeteilt auf drei Posten: einen Verspätungszuschlag Lohnsteuer, Bewirtungskosten zum zweiten Jahrestag des KuHa-Titelgewinns und übernommene Reisekosten für Berater.
Das Rathaus verteidigt die Vorgänge: "Die Ausgaben waren zur Projektrealisierung notwendig, üblich und angemessen."
Beim KuHa-Komplex umfasst der Prüfbericht mindestens ein halbes Dutzend Kritikpunkte
Auch die übrigen Vorwürfe aus dem Prüfbericht versucht die Stadt abzuräumen. Die kritisierte fehlende Überprüfung der Personalkosten sei erfolgt, fünf Mitarbeiter seien "außertariflich vergütet" worden. Und zu überhöhten Reisekosten: "Ab 2024 entsprechen die Reisekosten-Abrechnungen im Wesentlichen den gesetzlichen Vorgaben."
Allein beim KuHa-Komplex umfasst der Prüfbericht mindestens ein halbes Dutzend Kritikpunkte, im gesamten Bericht sind es deutlich mehr. Der wohl peinlichste: die Gebühren für öffentliche Toiletten. Die Stadt räumt ein, dass es für die Entgelte bis heute keine vom Stadtrat beschlossene Grundlage gibt.
Noch bemerkenswerter: "Trotz umfangreicher Recherche durch das Amt für Gebäudemanagement und Hochbau konnte nicht ermittelt werden, wie die Entgelte ursprünglich kalkuliert wurden."
Anders gesagt: Die Stadt kassiert Geld, weiß aber selbst nicht mehr genau, wie die Preise zustande kamen. Jetzt soll ein Gesamtkonzept her, das auch die rechtliche Grundlage endlich sauber regelt.