Chemnitz - Der Fahrdienst Uber darf der Taxi-Genossenschaft in Chemnitz weiter mit billigen Preisen Konkurrenz machen. Ein Antrag von SPD und Linken, dem US-Dienstleister mit einer Mindestgebühr zu regulieren, wurde im Stadtrat nach einem Machtwort des Oberbürgermeisters abgelehnt.

Stadtrat Detlef Müller (61, SPD) hatte den Vorstoß der Fraktionen begründet: "Taxen haben eine Beförderungspflicht. Es braucht gleiche Wettbewerbsbedingungen."

Danach setzte sich Oberbürgermeister Sven Schulze (54, SPD) selbst auf die Rednerliste und widersprach: "Wenn wir wieder zur Provinz zurückkehren wollen, dann machen wir hier eine zusätzliche Beschränkung."

Das Stadtoberhaupt grätschte damit seiner eigenen Partei überaus energisch in die Parade: "Ich bin hier total anderer Meinung. Fakt ist, dass wir über viele Jahre in Chemnitz ein Taxiproblem hatten."

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Das Auftauchen von Uber in Chemnitz pries der OB als "Wunder" dank der Kulturhauptstadt und erzürnte damit Linken-Chefin Susanne Schaper (47), die kritisierte, dass so der "Mindestlohn mal flugs zu unterwandern" wäre.

Nach einer Diskussion von fast 45 Minuten stimmten die Stadträte mit 19 Ja-, 23 Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen knapp gegen eine Regulierung.

Das Thema Taxi wird den Stadtrat demnächst wieder beschäftigen: Wegen des Anstiegs des Mindestlohns hat die Taxigenossenschaft eine Anhebung der Tarife beantragt, die vom Stadtrat beschlossen werden muss.