Montag erneut Sondersitzung nach dem AfD-Sommertheater

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Chemnitz - Der Chemnitzer Stadtrat dreht am Montag eine Extrarunde. Die Räte kommen zu einer Sondersitzung zusammen, weil die politische Gemengelage durch das AfD-Sommertheater auf dem Kopf steht - die gesamte Ausschuss- und Aufsichtsratslandschaft ist ins Wanken geraten.

SPD-Stadträtin Jacqueline Drechsler (49).
SPD-Stadträtin Jacqueline Drechsler (49).  © Kristin Schmidt

Einen wahren Wahlmarathon hat das Stadtparlament am Nachmittag vor sich: Knapp zehn Ausschüsse müssen neu besetzt werden, dazu etwa 20 Aufsichtsräte kommunaler Unternehmen wie CVAG oder eins energie.

Vor der Neuwahl der Gremien wollen die übrigen Fraktionen einen Trick anwenden: Die Zahl der Ausschussmitglieder soll von 13 auf 16 erhöht werden. Klingt nach trockener Verwaltungssprache, hat aber handfeste Folgen.

Ausschüsse sind die Fachgremien des Rates - sie bereiten Themen wie Finanzen, Kultur, Verkehr oder Bauvorhaben im Detail vor, bevor der große Rat entscheidet. Durch das hochkomplizierte Besetzungsverfahren hätte die AfD als Partei mit ihren inzwischen zwei Fraktionen einen Sitz mehr.

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Jacqueline Drechsler (49, SPD) hatte dies als "Taschenspielertrick" bezeichnet.

OB Sven Schulze genervt vom Chaos

Heute geht's in der Sondersitzung des Stadtrates vor allem um die Besetzung der Ausschüsse und Aufsichtsräte.
Heute geht's in der Sondersitzung des Stadtrates vor allem um die Besetzung der Ausschüsse und Aufsichtsräte.  © Sven Gleisberg
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OB Sven Schulze (53, SPD) ist von der Posse um die AfD-Doppelfraktion genervt.
OB Sven Schulze (53, SPD) ist von der Posse um die AfD-Doppelfraktion genervt.  © Kristin Schmidt

OB Sven Schulze (53, SPD) macht keinen Hehl daraus, wie sehr ihn die Posse der vergangenen Monate genervt hat. "Wir haben viel Zeit verloren", sagt er.

Zähneknirschend hatte der Chef des Stadtrates beide AfD-Fraktionen anerkannt. Ob der Stadtrat damit wirklich wieder in ruhiges Fahrwasser kommt, ist völlig unklar.

Hinter vorgehaltener Hand spricht man von weiteren drohenden juristischen Auseinandersetzungen.

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Allerdings: "Bislang mussten wir auf nichts reagieren", so Ordnungsbürgermeister Knut Kunze (56, parteilos).

Titelfoto: Bildmontage: Sven Gleisberg, Kristin Schmidt

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