Ein Gerichtsdrama? Jeder dritte Richter geht bis 2032 in Rente
Dresden - Eine überdurchschnittliche Zahl an Entlassungen aus der Untersuchungshaft, ansonsten geht alles seinen Gang. So lässt sich der Jahresbericht des Oberlandesgerichts Dresden (OLG) für 2025 lesen. Probleme? Nein. Herausforderungen? Durchaus.
In neun Fällen mussten im vergangenen Jahr Haftbefehle aufgehoben und mutmaßliche Delinquenten aus der U-Haft entlassen werden. Das liege über dem Bundesdurchschnitt, erklärte OLG-Präsident Leon Ross (57) am Dienstag in Dresden.
Ursachen seien jeweils vermeidbare Versäumnisse, so Ross. Der Beurteilungsmaßstab sei in solchen Fällen zwar sehr streng, doch das Ermessen auch sehr groß.
Ansonsten "business as usual": Bei Zivilsachen zeigten sich die Eingänge beim Oberlandesgericht gegenüber dem Vorjahr kaum verändert (-2,24 Prozent). Allerdings sank die durchschnittliche Verfahrensdauer um fast zwei Monate.
Bei Familiensachen war ein leichter Anstieg an den Amtsgerichten zu verzeichnen (+2,68 Prozent), am OLG gingen sie zurück (-6,6 Prozent).
Auch bei den Strafsachen an den Land- und Amtsgerichten sei die Verfahrensbelastung weitgehend konstant geblieben, in Revisionsverfahren am OLG jedoch um knapp 30 Prozent gestiegen, so Ross. Den Gerichten in seiner Zuständigkeit bescheinigte er "beste fachliche Qualität", was auch am "hohen Arbeitsethos" liege, so Ross.
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Ruhestand, Investitionsstau: Vor diesen Herausforderungen steht das Oberlandesgericht Dresden
Herausforderungen sieht er vor allem beim Generationenumbau, der bereits in vollem Gange ist. In den nächsten sechs Jahren gehen 288 Richter in den Ruhestand und damit rund 37 Prozent aller Richter in Sachsen.
Derzeit sind 112 Richter auf Probe im Einsatz. "Eine weitere Steigerung ist aber dringend erforderlich, damit der Generationenwechsel gelingt", sagte Ross.
Als weitere Herausforderungen nannte er die steigende Zahl von (aufwendigen) Staatsschutzverfahren, die überfällige Neuordnung der Besoldung und den Investitionsstau bei Gerichtsgebäuden.
Titelfoto: Bildmontage: Robert Michael/dpa, Holm Helis
