Dresden - Damit Bahnen schneller vorankommen: Die Spur-Sperrung für Autofahrer auf der Marienbrücke ist vorüber, galt zunächst nur wie im Vorjahr während der Adventszeit. Die grundsätzliche und dauerhafte Entscheidung darüber steht aber noch aus. Die AfD konnte jetzt interne Verwaltungsakten einsehen. Ihr Eindruck: Die Öffentlichkeit wurde nicht richtig informiert.

Verkehrsbürgermeister Stephan Kühn (46, Grüne) hatte wiederholt mitgeteilt, dass für den Autoverkehr durch die Spur-Sperrung (180 Meter Richtung Altstadt) quasi keine Nachteile entstehen, sich die Reisezeiten mit oder ohne Spur-Sperrung kaum unterscheiden.

Straßenbahnen hingegen wären mehrere Minuten langsamer, wenn sie sich die Gleisspur mit Autos teilen, so Kühn.

Sein Ansinnen, die Spur für die ÖPNV-Beschleunigung dauerhaft zu sperren, verhinderte OB Dirk Hilbert (54, FDP) im August. Zuvor hatte der Stadtrat den OB mehrheitlich dazu aufgefordert, da mehrere Fraktionen Kühns Zahlenwerk misstrauten.

Nach der Wiedereröffnung des Terrassenufers soll in diesen Wochen aber eine Neubewertung der Spuren-Problematik erfolgen.

Die AfD nahm unterdessen Akteneinsicht in die Unterlagen zur Abmarkierung der Spur auf der Brücke.

"Unsere Erkenntnisse deuten darauf hin, dass Zahlen einseitig ausgelegt und nicht in aller Breite dem OB und der Öffentlichkeit präsentiert worden sind", sagt Marco Dittrich (39).

So habe es innerhalb des Geschäftsbereichs von Herrn Kühn durchaus erhebliche Zweifel gegeben, dass die Abmarkierung für den gesamten Verkehr förderlich ist. Wurden die Daten also im Sinne des ÖPNV aufbereitet? "Dass es keine Bedenken gegeben hätte, widerspricht jedenfalls unserem Eindruck", so Dittrich.

Da Kühn auf Anfragen jedoch weiterhin mitteilt, es habe keine Bedenken städtischer Ämter gegen die Abmarkierung gegeben, geht Dittrich jetzt mit einer Rüge (formal gegen den OB) dagegen vor, fordert vollständige Aufklärung.

Ein Rathaussprecher teilte am Abend dazu mit, laut Kühns Geschäftsbereich sei die kritisierte Antwort "korrekt". Richtig sei, dass eine der sieben Abteilungen des Straßen- und Tiefbauamtes Bedenken hatte, nicht aber das Amt an sich.