Plan gescheitert: Rückschlag beim Verkauf der Stadtreinigung

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Dresden - Um Dresdens klamme Kassen aufzubessern und die Stadtreinigung (SRD) fit für die Zukunft zu machen, will OB Dirk Hilbert (54, FDP) das kommunale Unternehmen verkaufen. Doch daraus wird (vorerst) nichts.

OB Dirk Hilbert (54, FDP) will an seinem Verkaufsplan festhalten.
OB Dirk Hilbert (54, FDP) will an seinem Verkaufsplan festhalten.  © imago/Sven Ellger

Hilberts Plan sah vor, die Stadtreinigung bis Jahresende an den öffentlich-rechtlichen Zweckverband Abfallwirtschaft Oberes Elbtal (ZAOE) zu verkaufen, der bislang in den Landkreisen Meißen und Sächsische Schweiz-Osterzgebirge aktiv ist.

Das sollte Geld in die Kassen spülen und über die Stadtgrenzen hinaus Synergien bei der Abfallentsorgung wecken, auch steuerliche Vorteile in Millionenhöhe generieren.

Allerdings spielt der Zweckverband nicht mit. Dessen Mitglieder würden mit dem Kauf der SRD und der Aufnahme Dresdens Gestaltungsspielraum etwa für die künftige Ausrichtung und Gebührenpolitik verlieren.

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Der Beitritt der Stadt werde von der Verbandsversammlung nicht empfohlen, teilte das Rathaus mit. Hilbert will dennoch an seinem Plan festhalten.

Plan zunächst gescheitert: Der Verkauf der Stadtreinigung an den Zweckverband Abfallwirtschaft Oberes Elbtal (ZAOE) sollte bis Jahresende über die Bühne gehen.
Plan zunächst gescheitert: Der Verkauf der Stadtreinigung an den Zweckverband Abfallwirtschaft Oberes Elbtal (ZAOE) sollte bis Jahresende über die Bühne gehen.  © Ove Landgraf
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"Expertenworkshops und Vorabstimmungen mit den bevorzugten Partnern haben ergeben, dass die Bündelung der Kräfte in kommunaler Verantwortung der Region dafür die beste Lösung ist", teilte der OB mit. "Während die Vorteile für die Landeshauptstadt auf der Hand liegen, sind bedauerlicherweise noch weitere Gespräche notwendig, um den Nutzen für mögliche Verbundsmitglieder klarer herauszuarbeiten."

Titelfoto: Bildmontage: Ove Landgraf, IMAGO/Sven Ellger

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