Elfter Wahlgang! Hat Dresden jetzt endlich genug Mitglieder in Schöffen-Ausschuss?

Dresden - Showdown im Stadtrat! Nachdem es dem städtischen Parlament über mehrere Monate in zehn Wahlgängen nicht gelungen war, den fürs Justiz-System essenziellen Schöffen-Wahlausschuss vollständig zu besetzen, trommelte OB Dirk Hilbert (51, FDP) zur Sondersitzung zusammen. Diese verlief anders als die letzten Treffen.

OB Dirk Hilbert (51, FDP) lud am heutigen Donnerstag zum elften Mal zur Wahl des Schöffen-Wahlausschusses.
OB Dirk Hilbert (51, FDP) lud am heutigen Donnerstag zum elften Mal zur Wahl des Schöffen-Wahlausschusses.  © Norbert Neumann

Rückblick: Schon nach dem geplatzten ersten Wahlgang im Mai hatte Amtsgerichts-Präsident Holger Schindler (60) mahnende Worte an Hilbert gerichtet. Er bat den OB, sich mit all seiner Kraft und all seinem Einfluss dafür einzusetzen, die fehlenden Vertrauenspersonen zu besetzen.

Denn nur dann können im Oktober die neuen Schöffen (werden ab Januar tätig) für die Spruchkörper der Amts- und Landgerichtskammern gewählt werden, weiter Strafprozesse stattfinden. Später schaltete sich auch Justizministerin Katja Meier (43, Grüne) ein.

Das peinliche Ergebnis: Trotz Fristüberschreitung, Mammut-Sitzung bis in die Nacht und dem Austausch verschiedener Kandidaten gelang es auch im zehnten Wahlgang vor der Sommerpause nicht, den benötigten siebten Kandidaten für den Ausschuss mit der benötigten Zwei-Drittel-Mehrheit zu wählen.

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Mit dem ehemaligen Direktor der städtischen Bibliotheken, Arend Flemming (64), versuchte Hilbert am heutigen Donnerstag endlich die nötigen Stimmen zusammenzubekommen.

Schöffen-Wahlausschuss in Dresden: Wahl des siebten Kandidaten endlich von Erfolg gekrönt

Ex-Bibo-Chef Arend Flemming (64) wird das siebte Mitglied im Schöffen-Wahlausschuss.
Ex-Bibo-Chef Arend Flemming (64) wird das siebte Mitglied im Schöffen-Wahlausschuss.  © PR

Erstmals verzichtete die AfD-Fraktion (wie zuvor bereits Linke und Dissidenten) auf die Nominierung eines eigenen Kandidaten, was eine Mehrheitsfindung erleichterte.

So stimmten im elften Versuch von 66 Stadträten 59 (sieben ungültige Stimmen) für Kandidat Flemming - "und damit haben wir es geschafft", so Hilbert erleichtert, auch zahlreiche Räte atmeten auf.

Nun kann der Ausschuss endlich zusammen kommen und die Wahl der Schöffen vorbereiten - hoffentlich ohne weitere Verzögerungen.

Titelfoto: Norbert Neumann

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