Plakate am Friedhof und vor Schulen! OB-Anwärter missachten die Wahl-Regeln

Dresden - Der OB-Wahlkampf in Dresden ist in seine heiße Phase gestartet. Das ist unübersehbar, denn seit dem Wochenende hängen überall die Plakate der Kandidaten. Die nehmen es mit den Regeln für die Wahlwerbung aber anscheinend nicht so genau ...

Die XXL-Plakate von AfD-Kandidat Maximilian Krah (45) sind laut Stadtverwaltung unzulässig.
Die XXL-Plakate von AfD-Kandidat Maximilian Krah (45) sind laut Stadtverwaltung unzulässig.  © Petra Hornig

So dürfen beispielsweise im Umkreis von 50 Metern um Kirchen, religiös genutzte Gebäude und Friedhöfe keine Wahlposter prangen.

Dennoch hängen nur wenige Meter neben dem Friedhof Tolkewitz Plakate von Dirk Hilbert (50, FDP), Albrecht Pallas (42, SPD) und Eva Jähnigen (56, Grüne).

Bei André Schollbach (43, Linke) und Querdenken-Kopf Marcus Fuchs (37) sind es am Friedhof Leuben sogar nur Zentimeter. Auch vor Schulen dürften eigentlich keine Plakate hängen und doch sind dort welche zu finden.

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Besonders schlau wollte auch die AfD sein. Weil die Hängeschilder nicht größer als 85 mal 60 Zentimeter sein dürfen, wurde ein großes Motiv ihres Kandidaten Maximilian Krah (45, AfD) einfach auf vier Plakate verteilt.

Diese wurden dann direkt übereinander angebracht und fertig ist das XXL-Plakat.

So nah wie hier am Friedhof Leuben dürfen keine Wahlplakate hängen.
So nah wie hier am Friedhof Leuben dürfen keine Wahlplakate hängen.  © Petra Hornig
Im Umkreis von 20 Metern um Schulen sind Wahlplakate verboten.
Im Umkreis von 20 Metern um Schulen sind Wahlplakate verboten.  © Petra Hornig

Verstoß gegen die Wahlwerbesatzung

So einfach lässt sich das Rathaus aber nicht austricksen. "Das stellt einen Verstoß gegen die Wahlwerbesatzung dar. Dieses ist als Ganzes zu betrachten und daher nicht zulässig", teilte das zuständige Straßen- und Tiefbauamt auf Anfrage von TAG24 mit. Also müssen sie wieder ab.

"Mittels Ersatzvornahme werden solche Plakate entfernt und der Partei die Kosten anschließend in Rechnung gestellt", heißt es aus dem Rathaus.

Das kostet je nach Aufwand 5,15 oder 9,50 Euro pro Plakat. Dass sich das summieren kann, musste schon Linke-Kandidat Schollbach feststellen, dessen Plakate im April zu Hunderten von der Stadt entfernt wurden.

Titelfoto: Montage: Petra Hornig (3)

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