Kommunalwahlen in Hessen stehen schon bald an: Vielerorts gibt es allerdings ein großes Problem
Von Oliver Pietschmann
Wiesbaden - Rund zwei Monate vor den Kommunalwahlen in Hessen laufen die Vorbereitungen auf Hochtouren.
Allein in den größeren Städten werden mitunter Tausende Wahlhelfer gesucht, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergab. Längst sind noch nicht alle Helfer für die Stimmabgabe sowie die Auszählung gefunden. Die Zeit drängt so langsam.
Während einige auf Freiwilligkeit setzen, sehen andere schon die wahrscheinliche Notwendigkeit einer Berufung von Wahlhelferinnen und -helfern.
Aus Fulda heißt es: "Für die Durchführung der gesamten Kommunalwahl am Wahltag sowie an den darauffolgenden Tagen werden rund 1500 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer benötigt."
Da dieser Bedarf voraussichtlich durch freiwillige Meldungen allein nicht gedeckt werden könne, sei es erforderlich, "zusätzlich Wahlberechtigte sowie Personen, die bereits bei vergangenen Wahlen unterstützt haben, zur Übernahme dieses Wahlehrenamtes zu berufen."
"In Gießen setzen wir vollumfänglich auf die Freiwilligkeit, sodass in der Regel keine Verpflichtungen nötig sind", heißt es von der Stadt. Bei der vergangenen Kommunalwahl habe man allerdings die sogenannte Behördenklausel doch in Anspruch genommen, nach der die Kreisverwaltung die in Gießen wohnenden Mitarbeitenden mitteilte.
In Kassel fehlen noch rund 100 Wahlhelfende
In Hessens größter Stadt Frankfurt sind von der zurückliegenden Kommunalwahl keinerlei nennenswerten Verpflichtungen bekannt. "Unter den rund 7000 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer befinden sich rund 4000 Personen, die wir aus der Frankfurter Stadtverwaltung rekrutieren."
Etwas anders sah es in Darmstadt aus. "Bei der Kommunalwahl 2021 waren 1159 Wahlhelfer freiwillig im Einsatz und zirka 150 Personen wurden zum Wahldienst verpflichtet", heißt von der Stadt.
Für die kommende Wahl brauche es rund 1400 Helferinnen und Helfer. In Kassel fehlen noch rund 100 Wahlhelfende. "In Hanau werden rund 800 Wahlhelfer gesucht. Bisher haben sich zirka 140 freiwillige Helfer gemeldet", heißt es bei der Stadt.
Bislang seien immer alle Wahlhelferpositionen mit Bestands- und freiwilligen Wahlhelfern besetzt worden.
Wahlen der Ausländerbeiräte und rund ein Dutzend Bürgermeisterwahlen ebenfalls geplant
Die Landeshauptstadt Wiesbaden braucht nach eigenen Angaben zufolge rund 2200 Helfer.
"Rund 1700 Personen haben sich freiwillig für das Ehrenamt am Wahltag gemeldet", hieß es.
Bei der vergangenen Kommunalwahl sei niemand verpflichtet worden. "Es wurde eine Zufallsauswahl unter allen Wahlberechtigten durchgeführt. Es wurden dann nur Personen berücksichtigt, die sich positiv zurückgemeldet hatten", so die Erklärung.
Bei den Kommunalwahlen geht es um die Mandate in den 21 Kreistagen sowie den kommunalen Parlamenten von 421 Städten und Gemeinden.
Für den 15. März dieses Jahres sind außerdem die Wahlen der Ausländerbeiräte und zusätzlich auch rund ein Dutzend Bürgermeisterwahlen geplant.
Wahlberechtigt ist entsprechend jeder EU-Bürger, der das 18. Lebensjahr vollendet hat.
Während manche Städte lange Helfer suchen, haben andere erst vor Wochen begonnen. Das Erfrischungsgeld als finanzielle Unterstützung für die ehrenamtliche Hilfe ist in den Kommunen dabei unterschiedlich geregelt.
Titelfoto: Nadine Weigel/dpa

