Von Christine Schultze

Gießen - Die Polizei Mittelhessen bereitet sich intensiv auf einen Großeinsatz rund um die für Ende November in Gießen geplante Gründungsversammlung einer neuen AfD-Jugendorganisation vor.

Bislang seien der Stadt in diesem Zusammenhang fünf Demonstrationen gegen das Treffen angezeigt worden, teilte das Präsidium am Dienstag mit.

Die Veranstalter rechnen demnach mit mehr als 10.000 Teilnehmern - verifizierte Zahlen, wie viele Menschen jedoch tatsächlich an den Protesten teilnehmen werden, liegen aktuell aber nicht vor.

Konkrete Gewaltaufrufe seien nicht bekannt.

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Man stehe im Austausch mit Sicherheitspartnern und den jeweils verantwortlichen Stellen, so Polizeipräsident Torsten Krückemeier. "Dazu haben wir im Polizeipräsidium Mittelhessen einen Vorbereitungsstab eingerichtet, der bereits seit mehreren Wochen intensiv an der Vorbereitung und Planung des bevorstehenden Einsatzes arbeitet."

An dem Großeinsatz in Hessen werden sich auch Polizisten aus anderen Bundesländern sowie Bundespolizisten beteiligen, wie ein Sprecher sagte. Man bereite sich auf alle möglichen Szenarien vor.

Nach Auflösung der Jungen Alternative (JA) ist für 29. und 30. November in Gießen die Gründung der neuen AfD-Nachwuchsorganisation in der mittelhessischen Stadt geplant. Nach Angaben eines Parteisprechers soll dort der Vorstand der neuen Organisation gewählt sowie außerdem über den Namen und das Logo entschieden werden.

Die JA war ein weitgehend eigenständiger Verein und hatte sich nach einem Parteitagsbeschluss der AfD, sich zum 1. April von der Jungen Alternative zu trennen, Ende März selbst letztendlich aufgelöst.

Der Plan zur Gründung einer neuen Organisation war damit begründet worden, mehr Durchgriff auf die Parteijugend zu bekommen. Argumentiert wurde allerdings auch mit einem möglicherweise drohenden Vereinsverbot. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die JA zuvor als erwiesen rechtsextremistische Bestrebung eingestuft.

Die neue Nachfolgeorganisation soll nun deutlich enger mit der AfD verbunden werden als zuvor.

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Wegen der Demonstrationen und Veranstaltungen rechne man mit sehr vielen Menschen in der Stadt an dem betreffenden Wochenende im November.

Dadurch sei mit erheblichen Verkehrsbehinderungen zu rechnen. Zusammen mit Stadt und Landkreis will die Polizei die medizinische Notfallversorgung sowie Erreichbarkeit von Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen sicherstellen.

Bereits zuvor hatte die Polizei besorgt auf Protestaufrufe reagiert. "Aufrufe zu Gewalt im Rahmen von Demonstrationen setze ich mit einem Aufruf zur Gewalt gegen die eingesetzten Einsatzkräfte gleich", so Krückemeier.

An sämtliche Bürgerinnen und Bürger hatte er in diesem Zusammenhang zusätzlich entsprechend deutlich appelliert: "Nutzen Sie Ihr Recht auf freie Meinungsäußerung, aber respektieren Sie auch das Recht der anderen. Lassen Sie uns gemeinsam zeigen, dass Gießen ein Ort ist, an dem politischer Streit mit Worten, nicht mit Fäusten ausgetragen wird."