Von Jens Albes

Wiesbaden - Der Bürgerkrieg ist vorbei, Hessens Innenminister Roman Poseck (56, CDU) kann sich bei Abschiebungen langfristig auch mehrere Charterflüge pro Monat von Deutschland nach Syrien vorstellen.

Das Bundesinnenministerium hatte entsprechend bereits angekündigt, dass künftig monatlich bis zu drei solcher Flüge in das von den islamistischen Taliban beherrschte Afghanistan möglich seien.

Poseck sagte in einem Interview mit der Deutschen Presse-Agentur in Wiesbaden: "Perspektivisch müssen wir auch mit Syrien so weit kommen."

Wichtig sei jedoch zu differenzieren. Gut integrierte Syrer, etwa Ärzte und Pfleger, könnten bleiben, gerade wenn sie auch schon einen deutschen Pass hätten, erklärte der Innenminister. "Straftäter und Gefährder allerdings müssen zuerst gehen."

Aber auch bei integrierten syrischen Flüchtlingen, "die kein dauerhaftes Aufenthaltsrecht haben und Sozialleistungen in Anspruch nehmen, sind Abschiebungen angesichts der Belastung hiesiger Sozialsysteme unvermeidbar, zumal ihre Heimat jede Hand beim Wiederaufbau braucht", ergänzte Poseck. In Syrien hatte von 2011 bis 2024 ein grausamer Bürgerkrieg getobt.

Viele Hunderttausend Syrer flohen deshalb nach Deutschland. Anders als bei Afghanistan sind Abschiebungen auch nur von einzelnen Straftätern nach Syrien vorerst Ausnahme - die dortige Sicherheitslage gilt noch als angespannt.

Die Abschiebungen nach Afghanistan sorgen für Kritik. Den Taliban wird vorgeworfen, Menschen willkürlich festzunehmen und zu foltern sowie Frauen zu unterdrücken und Bildung zu verwehren.

Im August des Jahres 2024 waren erstmals seit der Machtübernahme durch die Taliban Straftäter mithilfe von Katar wieder von Leipzig nach Kabul abgeschoben worden. Inzwischen gibt es auch von Deutschland selbst organisierte Abschiebungen.

Poseck forderte, dass längerfristig der überwiegende Teil der Syrer wieder in die Heimat zurückkehren sollte. Dafür gelte es, "auch die freiwilligen Ausreisen deutlich voranzutreiben".

Syrische Rückkehrer könnten - wie schon bei der jüngsten Innenministerkonferenz in Hamburg gefordert - auch mit finanziellen Anreizen gefördert werden. Maximal vorstellen könnte er sich 10.000 Euro, sagte Poseck.

Mehr sollte es allerdings letztlich nicht sein, um Missbrauch zu verhindern. "10.000 Euro rechnen sich relativ schnell, weil wir nach der Ausreise von Syrern auch Ausgaben für soziale Leistungen sparen." Eine Rückkehrprämie könnte Flüchtlingen beim Wiederaufbau in ihrer Heimat helfen - oder sie befähigen, "sich eine kleine Existenz aufzubauen".