Von André Jahnke
Görlitz - Sängerin Julia Neigel (60, "Schatten an der Wand") ist mit mehreren Strafanzeigen in Zusammenhang mit sächsischen Corona-Regelungen gescheitert.
Es werden keine Ermittlungen eingeleitet, teilte die Staatsanwaltschaft Görlitz mit. Bei der Prüfung hätten sich keine Anhaltspunkte für Straftaten der angezeigten Staatsministerin Petra Köpping (68, SPD), deren Staatssekretärin und sieben Richter des Oberverwaltungsgerichts Bautzen ergeben.
Den Richtern hatte Neigel Rechtsbeugung, Strafvereitelung im Amt, Betrug, Untreue und Urkundenfälschung vorgeworfen, den Politikerinnen Verleitung eines Untergebenen zu einer Straftat in Verbindung mit Betrug.
Sie argumentierte, dass sie durch abgesagte Konzerte während der Corona-Zeit in eine existenzbedrohende Lage gebracht worden sei.
Das OVG Bautzen hatte im Februar eine Klage Neigels gegen die sächsischen 2G-Regelungen (geimpft oder genesen) für Kultureinrichtungen zurückgewiesen.