Coronavirus in NRW: 150 Euro Bußgeld in Bussen und Bahnen bei Masken-Verstößen

Köln – In NRW konnten einige Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus Covid-19 zuletzt wieder gelockert werden. Wir geben einen Überblick auf die aktuellen Entwicklungen in der Corona-Krise in NRW.

Im Kreis Kleve gab es 54 positive Corona-Tests nach einer privaten Feier (Archivbild).
Im Kreis Kleve gab es 54 positive Corona-Tests nach einer privaten Feier (Archivbild).  © Sven Braun/dpa

Landesweit kletterten die Gesamtinfektionszahlen in NRW über das Wochenende wieder leicht nach oben: nach Statistiken des Gesundheitsministeriums zwischen Freitag und Sonntag um 314 auf über 46.000 seit Beginn der Pandemie. 

Davon sind die weitaus meisten den Angaben zufolge wieder genesen. 

Mehr als 1700 Menschen mit Coronavirus sind in NRW gestorben. Nur Bayern hat im Ländervergleich höhere Fallzahlen (49 710) und Todesfälle (2616) zu beklagen als das einwohnerstärkste Bundesland NRW.

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Update, 13. August, 15.34 Uhr: Entscheidung über Düsseldorfer Großkonzert spätestens vier Tage vorher

Ob das umstrittene Großkonzert in Düsseldorf stattfinden darf, entscheidet sich spätestens am 31. August – vier Tage vor dem eigentlichen Termin.

Auf diesen Kompromiss einigten sich die Stadt Düsseldorf und die Landesregierung, wie die Deutsche Presse-Agentur am Donnerstag erfuhr. Entscheidend soll dann das aktuelle Corona-Infektionsgeschehen sein.

Update, 13. August, 6.14 Uhr: Schule in Viersen geschlossen

Kurz nach dem Start in das neue Schuljahr ist eine Grundschule im Viersener Stadtteil Süchteln wieder geschlossen worden. Eine Lehrerin der Martinschule sei positiv auf das Coronavirus getestet worden, teilte die Schule am Mittwoch mit. Da die erste Konferenz des Kollegiums in einem Raum stattgefunden habe, sei vorsorglich das gesamte Personal unter Quarantäne gestellt worden. 

"Da ohne Lehrerinnen kein Unterricht mehr möglich ist, bleibt die Schule bis zum 24.8.2020 geschlossen", schrieb die Schule auf ihrer Webseite.

Die Kinder hätten zu keiner Zeit Kontakt mit der Erkrankten gehabt. Ob es eine Notbetreuung für die Schülerinnen und Schüler geben wird, steht demnach noch nicht fest.

Update, 12. August, 15.31 Uhr: 163 Corona-Infizierte in Köln

Mit Stand Mittwoch, 12. August 2020, 15 Uhr, gibt es auf dem Gebiet der Stadt Köln 163 Kölner, die am Coronavirus erkrankt sind. Dies teilte die Stadt Köln am Nachmittag mit.

Update, 12. August, 14.19 Uhr: Outlet Roermond führt Maskenpflicht ein

Das Designer Outlet im niederländischen Roermond hat eine Maskenpflicht eingeführt. Ab sofort müssen Besucher ab 13 Jahre Mund-Nasen-Schutz tragen, teilten die Betreiber mit. Durch die Maske solle die Verbreitung des Corona-Virus verhindert werden. In den Niederlanden steigt die Zahl der Neu-Infektionen seit einigen Wochen schnell an.

Masken werden nach einem Bericht der Nachrichtenagentur ANP bis zum 19. August gratis verteilt. Zwei Geschäfte in dem Outlet-Zentrum direkt an der deutsch-holländischen Grenze waren in der vergangenen Woche geschlossen worden, nachdem bei Mitarbeitern Corona-Infektionen festgestellt worden waren.

In den Niederlanden gilt nur im öffentlichen Nahverkehr eine Maskenpflicht. Auch Rotterdam und Amsterdam verpflichten in einigen besonders belebten Straßen wie etwa dem Rotlichtviertel zum Tragen von Schutzmasken.

Update, 12. August, 13.48 Uhr: Bußgelder in Bussen und Bahnen bis 150 Euro

Fahrgäste der KVB mit Masken in Köln. (Symbolbild)
Fahrgäste der KVB mit Masken in Köln. (Symbolbild)  © Oliver Berg/dpa

Ab sofort droht in Nordrhein-Westfalen Bußgeld für Maskenverweigerer in Bussen und Bahnen - durchsetzen müssen das die Kommunen. 

Das stellte das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium am Mittwoch auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf klar. 

Wer keine Maske im öffentlichen Nahverkehr trägt, kann direkt mit 150 Euro Bußgeld zur Kasse gebeten werden - ohne zusätzliche Aufforderung.

Auch sonst hält der überarbeitete Bußgeld-Katalog zur Corona-Schutzverordnung empfindliche Geldbußen parat. 

5000 Euro müssen demnach Veranstalter oder Organisatoren berappen, wenn sie eine "große Festveranstaltung" durchführen. 

In Düsseldorf wird derzeit über die Rechtmäßigkeit eines geplanten Großkonzerts mit 13.000 Zuschauern gestritten. "Es werden zurzeit noch Gespräche geführt und es wird weiterhin geprüft", teilte das Gesundheitsministerium mit. "Aktuell gibt es keinen neuen Sachstand."

Update, 11. August, 15.26 Uhr: Ministerium empfiehlt "Maskenpausen" und Lüften zum Schulstart

Zum Schulstart unter Corona-und Hitze-Bedingungen in Nordrhein-Westfalen hat das Schulministerium die Schulen aufgefordert, "Maskenpausen" zu gewähren.

Wie den Schülern ermöglicht werde, den Mund-Nasen-Schutz zeitweise abzunehmen, hänge von den Bedingungen und der Kreativität der jeweiligen Schule ab, sagte Schulstaatssekretär Mathias Richter am Dienstag in Düsseldorf.

Bußgelder bei Verstößen gegen die Maskenpflicht, so wie sie in Bussen oder Bahnen drohen, gebe es in Schulen nicht. Die Schulleitungen könnten aber "erzieherische Maßnahmen" bei Schülern ergreifen, die sich bewusst oder sogar provokativ nicht an die Vorgaben des Infektionsschutzes hielten. "Letztlich kann es dazu führen, dass es nach Hause geht", so Richter.

Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) verwies auch darauf, dass die Unterrichtsräume gelüftet werden müssten. Wenn Räume nicht gelüftet werden könnten, dürften sie nicht für den Unterricht genutzt werden.

Update, 11. August, 14.39 Uhr: Veranstalter will mit Laschet über Konzert reden

Konzertveranstalter Marek Lieberberg sucht in der Diskussion um sein in Düsseldorf geplantes Großkonzert das Gespräch mit NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU). Die Reaktion aus der Staatskanzlei stellt ihn bislang aber nicht zufrieden.

Er habe Laschet geschrieben und bemühe sich nun seit zwei Tagen, den Regierungschef zu erreichen, erklärte Lieberberg am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Er könne verstehen, dass Laschet sehr beschäftigt sei.

"Aber wenn man Zeit hat, sich öffentlich zu äußern zu Veranstaltungen, deren Regularien man offenbar nicht kennt, dann denke ich, müsste man auch Zeit haben, hier zu reagieren, um auch dieses Gespräch zu führen."

Hintergrund: Laschet hatte sich zuvor zu dem von Lieberberg geplanten Konzert mit 13.000 Zuschauern in Düsseldorf geäußert und gesagt er halte das Event "für kein gutes Signal".

Eine Entscheidung der Landesregierung über ein eventuelles Verbot der Veranstaltung steht noch aus. Die Stadt Düsseldorf hat das Konzept abgesegnet.

Lieberberg sieht sich in jedem Fall im Recht. Auf die Frage, was er im Falle einer Absage tun werde, antwortete er, man werde sich in diesem Fall mit geeigneten Mitteln "dagegen äußern". "Wir sind überzeugt, dass wir 100 Prozent im Recht sind."

Update, 11. August, 12.49 Uhr: Tausende Corona-Tests an Flughäfen

An Nordrhein-Westfalens Flughäfen sind am Wochenende rund 7000 Reisende auf das Coronavirus getestet worden. Die Ergebnisse sollen bis Mittwoch vorliegen, berichtete ein Sprecher der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein am Montag.

Mit Inkrafttreten der Corona-Pflichttests hatten am Samstag und Sonntag am größten NRW-Airport in Düsseldorf fast 3000 ankommende Passagiere das Angebot wahrgenommen, sich direkt im Sicherheitsbereich des Airports testen zu lassen.

Am Köln/Bonner-Flughafen wurden fast 2700 Rachenabstriche genommen. Dort gab es seit dem 18. Juli bei insgesamt 18 000 getesteten Reisenden 200 positive Ergebnisse.

Am Flughafen Dortmund wurden seit Samstag 1070 Passagiere aus Risikogebieten getestet, am Flughafen Münster/Osnabrück waren es 135 Passagiere.

Update, 10. August, 15.30 Uhr: Söder kritisiert Konzertveranstalter scharf

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (53, CSU) hat geplante Großkonzerte wie das von Sarah Connor (40) heftig kritisiert. (Fotomontage)
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (53, CSU) hat geplante Großkonzerte wie das von Sarah Connor (40) heftig kritisiert. (Fotomontage)  © Jens Meyer/AP/Pool/dpa / Nicolas Armer/dpa/Pool/dpa

Nach Ansicht von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (53, CSU) haben geplante Großkonzerte wie das mit Bryan Adams und Sarah Connor in Düsseldorf eine "katastrophale Signalwirkung" im Corona-Kampf.

"Ich möchte darauf hinweisen, dass ich das Zulassen von Konzerten mit 13.000 Leuten für absolut nicht vertretbar halte. Bitte sehr herzlich, dass man das nochmal überdenkt. Das ist eine katastrophale Signalwirkung für das ganze Land", sagte Söder am Montag in Nürnberg.

"Wir haben derzeit schon Schwierigkeiten und müssen auch nochmal schauen, wie wir Möglichkeiten finden, bestimmte große Ansammlungen von Menschen in vernünftiger Form zu leiten zu und zu lenken, insbesondere was den Alkohol betrifft", sagte der Ministerpräsident.

"Dann können wir nicht gleichzeitig Konzerte mit 13.000 Leuten zulassen, das setzt eine Signalwirkung ins Land, die die gesamte Philosophie konterkariert."

Konkret nannte Söder die Veranstaltung nicht. In Düsseldorf ist am 4. September ein Konzert vor 13.000 Zuschauern geplant. Pop-Star Connor hatte am Wochenende Verständnis für Bedenken gezeigt, das geplante Event aber verteidigt.

Die Stadt hatte die Veranstaltung genehmigt. Der nordrhein-westfälische Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (63, CDU) hatte die Pläne scharf kritisiert und rechtliche Zweifel angemeldet.

Update, 10. August, 14.06 Uhr: 60 Kinder wegen Corona-infizierter Erzieherin in Quarantäne

Wegen einer Corona-infizierten Erzieherin sind in Kamp-Lintfort im Kreis Wesel rund 60 Kinder in Quarantäne geschickt worden.

Der Betrieb in den übrigen Gruppen der Kindertageseinrichtung laufe aber regulär weiter, teilte der Kreis am Montag mit. Die Kita bestehe aus fünf Gruppen, die zuletzt räumlich voneinander getrennt waren.

Die nun positiv auf das Coronavirus getestete Erzieherin hatte Kinder aus zwei Gruppen betreut. Diesen empfehle das Gesundheitsamt zusätzlich zur Isolation eine Untersuchung beim Kinderarzt und gegebenenfalls einen Coronatest.

Auch die Kolleginnen mit Kontakt zur Infizierten werden getestet und sind in Quarantäne.

Titelfoto: Henning Kaiser/dpa

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