Leipzig - Drei Tage vor der befürchteten Tag-X-Demo in Leipzig überschlagen sich inzwischen die Ereignisse. Nachdem am Dienstag Leipzigs Polizei vom größten Einsatz seit zwei Jahren sprach und die Stadtspitze kurzerhand das Versammlungsrecht am Wochenende einschränkte, soll inzwischen sogar ein Verbot der Demonstration angekündigt worden sein. Innerhalb der linksautonomen Szene scheint man sich darauf jedoch bereits vorbereitet zu haben.

So wurde bereits am Dienstag in einem Beitrag auf dem Szeneportal "indymedia" darüber sinniert, wie mit einem Verbot der Demo, die als Reaktion auf die Verurteilung der Linksextremistin Lina E. (28) zu einer Haftstrafe von fünf Jahren und drei Monaten - unter anderem wegen der Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung - stattfinden soll, umzugehen sei.

Die Verfasser gehen davon aus, dass im Falle eines Verbots "Leipzig, aber Connewitz im Besonderen, mit einem polizeilichen Belagerungszustand konfrontiert werden". Um dem zuvorzukommen, rufen sie dazu auf, sich bereits am Freitagabend im Bereich des Wiedebachparks und der Bornaischen Straße zu einem "Massen-Cornern" zu versammeln.

"Gebt euren Freund*innen und Nachbar*innen Bescheid, organisiert Musik und lasst uns gemeinsam zeigen, dass unser Kiez sich nicht von einer möglichen polizeilichen Belagerung einschüchtern lässt."

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Das zunächst befürchtete Verbot könnte sich inzwischen bestätigt haben. "Heute wurde telefonisch mitgeteilt, dass die angemeldete Demo am 3.6.23 verboten werden soll", heißt es in einem Beitrag des Twitter-Accounts "Soli zum Urteil", der seit Dienstagabend die Runde macht.

Ein entsprechender Bescheid werde demnach am Donnerstag zugestellt. "Falls dem so ist, werden alle uns zur Verfügung stehenden rechtlichen Mittel ausgeschöpft."

Auf "indymedia" scheint man indes bereits auf diese Entwicklung vorbereitet. "Wir werden uns von einem möglichen Verbot nicht daran hindern lassen, unseren legitimen Protest auf die Straße zu tragen", heißt es in dem am Dienstag erschienenen Beitrag.

Sollte sich die Demo gegen das Verbot nicht durchsetzen lassen, wollen die Verfasser ihre Aktionen auf das gesamte Stadtgebiet von Leipzig ausweiten und dezentral zuschlagen. Als Ziele werden dabei offen das Leipziger Stadtfest sowie das Konzert von Herbert Grönemeyer (67) in der Red Bull Arena genannt.

"Wir rufen dazu auf, diese Events als Ausgangspunkt für Aktionen zu nutzen. Die vielen Menschen, welche in der Stadt unterwegs sein werden, lassen sich polizeilich schwer überblicken und werden Möglichkeiten bieten, unserer Wut auf Repression und Kriminalisierung Ausdruck zu verleihen", heißt es.

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Und weiter: "Wenn die Stadt unseren Protest verunmöglicht, wird das Konsequenzen haben, die dort treffen, wo es der Stadt wehtut!"

Erstmeldung am 31. Mai, 10.01 Uhr, aktualisiert um 10.58 Uhr.