Von Daniel Josling

Magdeburg - Sachsen-Anhalts Bildungsminister Jan Riedel (44, CDU) sieht die Demokratie durch verändertes Medienverhalten und den wachsenden Einfluss rechter Inhalte unter Druck.

Viele Menschen im Land informierten sich kaum noch über die klassische Medienvielfalt, sondern vor allem über TikTok, rechte Online-Portale und Boulevardmedien, sagte Riedel dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).

"Wir erreichen die Menschen in Sachsen-Anhalt kaum noch über die traditionelle Medienvielfalt. Viele schauen nur noch TikTok und rechte Online-Portale und lesen die Boulevard-Presse." Hier sei die AfD besonders stark vertreten, sagte Riedel. 

Der Minister äußerte sich besorgt über die Folgen für die politische Kultur. "Konsens und Kompromiss werden als Schwäche angesehen und verachtet. Dabei sind das doch Schmiermittel der Demokratie." Seine Sorge sei, dass sich Menschen zunehmend nur noch mit Informationen beschäftigten, die ihre eigene Sicht bestätigten.

"Wenn Bürgerinnen und Bürger nur noch konsumieren, was sie ohnehin für richtig halten und sich von demokratischer Auseinandersetzung isolieren, werden wir auch ein Bildungsproblem bekommen."

Nach Angaben des CDU-Politikers macht sich diese Entwicklung auch an den Schulen bemerkbar. "Selbst Kinder verbreiten rechtsradikale Sprüche. Für Lehrkräfte, die pflichtgemäß einschreiten, wird der Druck auch gerade durch Eltern größer."

Riedel setzt zugleich selbst auf soziale Netzwerke, um Menschen zu erreichen. Er ist seit längerer Zeit selbst auf TikTok aktiv und veröffentlicht dort regelmäßig Beiträge aus seinem Ministeralltag.

Im März verteidigte er sein Format nach Kritik der AfD im Landtag. Ziel der teils humorvollen Videos sei es, Reichweite zu erzielen und Nutzer anschließend auf bildungspolitische Themen aufmerksam zu machen.

Das Bildungsministerium erklärte damals, einmal pro Woche werde bewusst ein unterhaltsamer Clip veröffentlicht, um Interesse für die übrigen Inhalte zu wecken.

Die Äußerungen Riedels fallen gut einen Monat vor der Landtagswahl am 6. September. In der jüngsten repräsentativen Infratest-dimap-Umfrage lag die AfD mit 41 Prozent deutlich vor der CDU, die auf 24 Prozent kam.

Die AfD strebt an, in Sachsen-Anhalt erstmals den Ministerpräsidenten eines Bundeslandes zu stellen. Grundsätzlich spiegeln Umfragen nur das Meinungsbild zum Zeitpunkt der Befragung wider und sind keine Prognosen für den Wahlausgang.