Innenministerin Zieschang fordert Abschiebeflüge nach Syrien

Von Simon Kremer

Magdeburg - Sachsen-Anhalts Innenministerin Tamara Zieschang (54, CDU) hat Abschiebeflüge aus Deutschland nach Syrien gefordert, sobald die Lage im Bürgerkriegsland dies zulasse.

Tamara Zieschang (54, CDU) will abgelehnte Asylbewerber zurück nach Syrien fliegen lassen. (Archivbild)
Tamara Zieschang (54, CDU) will abgelehnte Asylbewerber zurück nach Syrien fliegen lassen. (Archivbild)  © Klaus-Dietmar Gabbert/dpa

"Sachsen-Anhalt setzt nach wie vor Anreize für eine freiwillige Rückkehr nach Syrien", sagte die CDU-Politikerin der "Mitteldeutschen Zeitung".

"Gleichzeitig müssen aber auch Abschiebungen – insbesondere von Straftätern und Gefährdern – nach Syrien ermöglicht werden."

Die Bundesregierung aus CDU und SPD hat in ihrem Koalitionsvertrag festgehalten, abgelehnte Asylbewerber wieder nach Afghanistan und Syrien abzuschieben – beginnend mit Straftätern und Gefährdern.

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Vergangene Woche wurden 81 afghanische Straftäter mit einer Chartermaschine in ihr Herkunftsland abgeschoben.

Die Sicherheitslage in Syrien ist auch mehr als ein halbes Jahr nach dem Sturz von Langzeitmachthaber Baschar al-Assad (59) in Teilen prekär. In der vergangenen Woche hatte es vor allem im Süden des Landes neue Kämpfe gegeben.

Am 19. Juli ist ein Flugzeug mit abgelehnten Asylbewerbern von Leipzig in Richtung Syrien geflogen.
Am 19. Juli ist ein Flugzeug mit abgelehnten Asylbewerbern von Leipzig in Richtung Syrien geflogen.  © Jan Woitas/dpa

Rund 145.000 Menschen waren durch Gewalt und Kämpfe nach UN-Angaben vertrieben worden. Seit Beginn des Bürgerkriegs in Syrien im Jahr 2011 sind Hunderttausende Syrer nach Deutschland geflohen.

Titelfoto: Bildmontage: Klaus-Dietmar Gabbert/dpa, Jan Woitas/dpa

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