Es geht um Millionen: Chemnitzer Firma verklagt Turkmenistan 4.903
Walter Freiwald ist tot: RTL-Star verliert Kampf gegen Krebs Top
Während AfD-Bundesparteitag: Hallenname abgedeckt! Top
Nur bis Samstag: Euronics senkt alle Technik-Artikel im Preis! Anzeige
Trotz Niedrigzins: So kann man trotzdem mehr aus seinem Geld machen Top
4.903

Es geht um Millionen: Chemnitzer Firma verklagt Turkmenistan

Insolvenzverwalter reicht Klage beim Internationale Schiedsgericht ein

Bei dieser Klage geht es um richtig viel Geld: Das frühere Chemnitzer Ingenieursbüro Unionmatex Industrieanlagen verklagt Turkmenistan.

Chemnitz - Bei dieser Klage geht es um richtig viel Geld: Das frühere Chemnitzer Ingenieursbüro Unionmatex Industrieanlagen verklagt Turkmenistan.

Insolvenzverwalter Dirk Herzig von Schultze und Braun.
Insolvenzverwalter Dirk Herzig von Schultze und Braun.

Wie der Insolvenzverwalter der Firma, Dirk Herzig von Schultze & Braun, mitteilt hat das Internationale Schiedsgericht in Washington die Klage angenommen (Fallnummer ARB/18/35).

Der Insolvenzverwalter wirft dem zentralasiatischen Land massive rechtswidrige Behinderungen bei Bauprojekten vor, die hauptverantwortlich für die spätere Insolvenz von Unionmatex seien. Er macht in der Klage Ansprüche in Höhe von 32 Millionen Euro, inklusive Zinsen gelten.

"Ich sehe darin einen wichtigen Schritt auf unserem Weg, zumindest für die Gläubiger der Unionmatex Industrieanlagen GmbH ein Stück Rechtstaatlichkeit und Gerechtigkeit zu erhalten. Wir wollen auch einen Beitrag dazu leisten, dass in Zukunft Investitionen deutscher Unternehmer effektiv geschützt werden. Der Fall Unionmatex zeigt, dass hier noch viel Luft nach oben ist", so Insolvenzverwalter Herzig.

Er stützt sich dabei auf das deutsch-turkmenische Investitionsabkommen aus dem Jahr 1997.

Was führte zu der Millionenklage?

Ashagabe, die Hauptstadt von Turkmenistan.
Ashagabe, die Hauptstadt von Turkmenistan.

Vor zehn Jahren schloss Unionmatex einen Vertrag über den Bau von fünf Getreidemühlen und zwei kleinen Einkaufszentren in mehreren turkmenischen Ortschaften mit dem Staatsunternehmen Turkmengallaonumleri Grain Products Association, kurz GALLA, ab. Später kam ein weiterer Auftrag über den Bau eines Einkaufszentrums dazu. Die Vetragssumme belief sich auf rund 144 Millionen Euro. Fertigstellung sollte 2011 sein.

Da die Behörden Zoll- und Visafreigaben allerdings nicht rechtzeitig erteilten und GALLA vereinbarte Zahlungen nicht rechtzeitig leistete, kam es von Anfang an zu Verzögerungen bei den Projekten. Auf den Baustellen fehlte es zu dem an Gas, Wasser und Energie, obwohl das vorhanden sein sollte.

Zudem kam es regelmäßig zu Interventionen auf den Baustellen durch Behörden oder GALLA, was die Fertigstellung zusätzlich erschwerte. Durch diese ganzen Verzögerungen stiegen die Kosten massiv an.

2010 kam es zu einem vorläufigen Baustopp. Unionmatex und GALLA einigten sich schließlich auf eine zusätzliche Vergütung des Mehraufwandes in Höhe von 14 Millionen Euro. Nach weiteren Schwierigkeiten stoppte der Bau ein Jahr später erneut. GALLA übernahm selber (nicht autorisierte) Arbeiten, konnte das Projekt aber nicht fertigstellen. Schließlich reichte GALLA Klage gegen Unionmatex vor einem turkmenischen Gericht ein, um die Verträge aufheben zu lassen. Das Projekt wurde an ein türkisches Unternehmen neu vergeben.

Das ganze Verfahren widersprach laut Insolvenzverwalter allen rechtsstaatlichen Grundsätzen und zog weitere Klagen nach sich, zum Beispiel über die Abschlussvergütung oder die Herausgaben beschlagnahmter Baumaschinen.

Unionmatex musste schließlich 2014 Insolvenz anmelden. Alle Versuche einer außergerichtlichen Einigung scheiterten.

Fotos: Schultze & Braun, 123RF

Hier werden Tickets für ein riesiges Gaming-Event in Hamburg verlost! 26.905 Anzeige
Explosion in Fabrik für Feuerwerkskörper kostet mehrere Menschen ihr Leben 1.125
Til Schweiger eröffnet neues Restaurant und erteilt einem Politiker Hausverbot! 5.038
Nur 75 Stück: Sonderedition von Glashütter-Uhr ist heiß begehrt 12.609 Anzeige
Traumduett zu Weihnachten: Bei Helene Fischer gerät Robbie Williams ins Schwärmen 1.022
Auto brennt auf A3: Personen verhalten sich im Stau lebensmüde 1.861
Darum solltet Ihr bis Samstag unbedingt diesen Ort besuchen! 3.955 Anzeige
Nach Brand bei "Mustafa's Gemüse Kebap": Kult-Imbiss öffnet wieder seine Pforten 1.202
Leiche aus dem Neckar geborgen: Handelt es sich um den vermissten Hubertus K.? 2.840
So günstig sind in dieser Region Grundstücke für Euer Eigenheim! 8.256 Anzeige
Rückzug! Prinz Andrew zieht Konsequenzen nach Epstein-Skandal 611
Sie riss sich die Bluse vom Leib! Mutige Oma rettet Koala aus Flammenhölle 2.687
Krise bei Bosch! Jetzt kommt raus: Autozulieferer bekommt satte Gelder vom Staat 3.712
Vermisste Katze taucht nach fünf Jahren ganz woanders auf 1.049
Wer tut so etwas?! 250 Weihnachtsbäume verstümmelt 2.297
Tierretter geben Hunde an Rentnerin, die fast alle Tiere sterben lässt 2.671
Mann wird von drei Autos überfahren und stirbt 1.828
Boris Palmer verliert Streit um Ruhestörung: "Respektlosigkeit des Amtes" 1.385
Auch sächsisches Werk betroffen: Continental beschließt Aus für Hydraulik-Geschäft 3.685
Vorwürfe wegen Rechts: Brandenburg-AfD scheitert erneut 355
Unglück auf Wasserrutsche: Zwei Kinder mit schweren Kopfverletzungen in Klinik geflogen 2.623
Jeder zweite Lebendtiertransport verstößt gegen die Regeln 253
Tagesschau mischt bei Tiktok mit: Jan Hofer mit Witz-Video auf neuer Teenie-App 552
Dreiste Tierdiebe klauen 31 Rassekaninchen 3.200
Mann wird nach 14 Jahren von schwerem Leiden erlöst 5.630
Total schräg! So habt Ihr Sonya Kraus noch nie gesehen 2.009
Mit dieser Airline fliegt man ab sofort klimaneutral 636
Dramatischer Fund: 25 unterkühlte Migranten auf Nordseefähre entdeckt 1.074
Sexy Demi Rose nimmt an Model-Show teil und wird im Netz verspottet 2.480
Mutter vermisst Tochter seit Monaten: Als sie Doku sieht, trifft sie der Schlag 4.442
Mann parkt nur drei Minuten am Flughafen: Danach muss er Mega-Summe blechen! 5.331
Verlässt Javi Martinez den FC Bayern schon im Winter? 1.152
Lkw bleibt in Leitplanke hängen, doch es hätte viel schlimmer enden können 1.234
Havariertes Güterschiff hängt im Rhein fest 2.197
Reizgas-Attacke in Wuppertaler Schule? 36 Kinder verletzt 476
"Bauer sucht Frau": Anna überrascht mit Kinder-Geständnis 4.993
"Football Manager 2020" im Test: Arbeitsloser Trainer wird der nächste Jürgen Klopp 1.041
Warum ist dieser arme Hund so grün? 1.518
Sensationsfund! 44 Millionen Jahre altes Wesen in Bernstein entdeckt 5.947
Seltener Elefant tot gefunden: Dem Tier fehlen die Stoßzähne 1.378
Streitthema Video-Beweis: Sollen nur noch Trainer diesen fordern? 384
Star-Alarm bei der Bambi-Verleihung: Diese Promi-Gäste werden erwartet! 401
CDU plant Deutschland-Fahne vor allen Schulen zu hissen 1.882
Grausame Tragödie mit Todesfolge verändert in "Pferde stehlen" das Leben aller! 586
TV-Star sagt Tschüss! Birgit Schrowange hört bei RTL "Extra" auf 2.321
Polizei spricht Mann in Lufthansa-Uniform an, kurz darauf klicken die Handschellen 2.212
Skandal an Städtischer Klinik: Ärzte verweigern Vergewaltigungs-Opfer (8) Hilfe 9.618
Unfall-Drama auf der A7: Transporter rast in Stauende, Fahrer stirbt 2.762
Weizsäcker-Sohn in Berliner Klinik erstochen: Angreifer soll in Psycho-Klinik 9.139 Update
Hunde-Attacke: Schwangere im Wald zu Tode zerfleischt 24.944