E-Auto-Prämie, Tankrabatt, öffentlicher Dienst: Das ändert sich alles im Mai
Von Vanessa Reiber, Carla Benkoe
Deutschland - Alles neu macht der Mai. Für Millionen Beschäftigte gibt es mehr Geld und für Autofahrer kommt eine Entlastung an der Tanksäule. Was ändert sich sonst noch im neuen Monat?
Tankrabatt
Ab 1. Mai sollen Benzin und Diesel billiger werden. Von Anfang Mai bis Ende Juni sollen die Steuern auf Diesel und Benzin um je rund 17 Cent brutto pro Liter gesenkt werden.
Seit Beginn des Iran-Krieges Ende Februar sind die Spritreise stark gestiegen und liegen trotz eines zwischenzeitlichen Rückgangs noch immer weit über ihren Niveaus vor Kriegsausbruch.
E-Auto-Prämie
Wer ein E-Auto neu zulassen möchte, kann dafür eine Förderung kassieren. Das neue Förderprogramm für Elektroautos kann rückwirkend für Zulassungen seit Jahresanfang in Anspruch genommen werden.
Bisher fehlt noch ein Internet-Portal, auf dem Anträge für den staatlichen Zuschuss gestellt werden können. Das Bundesumweltministerium rechnet laut seiner Website mit einem Start im Mai.
Je nach Art und persönlichen Umständen liegen die Fördersummen zwischen 1500 und 6000 Euro. Allerdings gibt es Einkommensobergrenzen, bis zu denen die Förderung ausgezahlt wird. Diese liegen bei 80.000 Euro Haushaltseinkommen im Jahr, mit zwei Kindern bei 90.000 Euro.
Höhere Gehälter im öffentlichen Dienst
Für die rund 2,5 Millionen Beschäftigten des Bundes und der Kommunen bedeutet der kommende Monat mehr Geld.
Die bereits im vergangenen Jahr erzielte Tarifeinigung für den öffentlichen Dienst (TVöD) sieht vor, dass die Entgelte ab Mai um weitere 2,8 Prozent angehoben werden.
Steuerfreie Entlastungsprämie
Als Reaktion auf die gestiegenen Kosten wegen des Iran-Krieges will die Koalition eine abgabenfreie Krisenprämie für Arbeitnehmer, die Unternehmer und Arbeitgeber an ihre Beschäftigten zahlen können.
Eine entsprechende Änderung des Einkommensteuergesetzes passierte bereits den Bundestag und muss noch durch den Bundesrat, was für den 8. Mai geplant ist.
Bei Inkrafttreten soll es steuerfrei sein, wenn Arbeitgeber Beschäftigten in diesem Jahr und bis zum 30. Juni 2027 eine Entlastungsprämie von bis zu 1000 Euro zahlen.
Mehr Gesundheitsleistungen für Neugeborene
Für junge Familien gibt es künftig im Gesundheitsbereich mehr Leistungen.
Ab dem 15. Mai sind nach Angaben der Kassenärztlichen Bundesvereinigung auch Untersuchungen zur Früherkennung eines Vitamin-B12-Mangels Teil des Neugeborenen-Screenings.
Außerdem werden Babys auch auf die seltenen Stoffwechselerkrankungen Homocystinurie, Propionazidämie und Methylmalonazidurie untersucht.
Der Gemeinsame Bundesausschuss hatte die Kinder-Richtlinie im vergangenen Mai dahingehend geändert; die Vergütung für die Labore für das erweiterte Neugeborenen-Screening wird entsprechend erhöht.
Neuer Ehrentag
Am 23. Mai, dem Tag des Grundgesetzes, rückt das Ehrenamt in den Fokus.
An dem Tag ist ein bundesweiter Mitmachtag geplant, der ehrenamtliches Engagement sichtbarer machen und in seiner Bedeutung für die Demokratie würdigen soll.
Initiator der bundesweiten Aktion ist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (70).
Titelfoto: Hendrik Schmidt/dpa