Berlin - Krawall im Bundestag! Bis Dienstagabend hieß es noch, dass neue Soldaten für die Bundeswehr mittels Losverfahren ausgewählt werden sollen. Doch bei dem finalen Termin kommt es plötzlich zu einer Wendung. An der Front: Verteidigungsminister Boris Pistorius (65, SPD).
Laut Insider-Informationen der BILD sollte gegen 17.30 Uhr ein Treffen der Regierungsparteien stattfinden, bei welchem sich Union und SPD auf einen gemeinsamen Gesetzesentwurf zur geplanten Wehrpflicht-Reform einigen.
Angedacht war, dass alle 18-Jährigen ab dem kommenden Jahr einen Fragebogen zugeschickt bekommen, welchen die jungen Männer auch zwangsläufig zurückschicken müssen. Sollten sich durch diese "Umfrage" nicht genügend Freiwillige finden, werden alle Namen in einen Lostopf geworfen. Wer gezogen wird, muss zur Musterung. Sollte es auch danach noch einen Mangel an Soldaten geben, wird noch einmal gezogen. Dieses Mal müssen die "Gewinner" einen sechsmonatigen Wehrdienst, oder einen Alternativdienst ableisten.
Doch wie ein CDU-Mann gegenüber BILD verriet, platzte der Deal in letzter Sekunde. Der Schuldige: Verteidigungsminister Boris Pistorius. Der Insider beschrieb diesen Rückzug des Abgeordneten als "Blutgrätsche von Pistorius gegen die SPD-Fraktionsführung".
Laut der "Süddeutschen" hält Pistorius weiterhin an seiner Idee der Wehrpflicht-Reform fest. Er möchte präventiv alle jungen Männer eines Jahrgangs zur Musterung schicken und nicht erst auf eine Ziehung aus dem Lostopf warten.
CDU-Führung wettert gegen Pistorius, der "die eigene Fraktion ins Chaos stürzt"
Stunden vor dem großen Knall habe die SPD der Union versichert, die Uneinigkeit innerhalb der Partei klären und den Lotterie-Entwurf annehmen zu wollen.
Doch während der Sitzung im Otto-Wels-Saal entbrannte eine hitzige Diskussion. In erster Linie deswegen, weil ein solches Losverfahren verfassungswidrig sein könnte. Ein SPD-Abgeordneter soll ein Quervergleich zu den "Tributen von Panem" gezogen haben. In der Science-Fiction-Reihe werden ebenfalls junge Menschen mittels Losverfahren bestimmt, die im Anschluss auf Leben und Tod miteinander kämpfen.
In einem Interview mit der Süddeutschen wetterte Norbert Röttgen (60, CDU), er habe während seiner Zeit im Bundestag noch nie miterlebt "dass ein Bundesminister in seinem eigenen Verantwortungsbereich ein wichtiges Gesetzgebungsverfahren frontal torpediert und die eigene Fraktion in Chaos stürzt".
Pistorius bezog im Tagesspiegel Stellung: "Ich torpediere nicht und ich bin auch nicht destruktiv. Ich habe nur gewisse Schwierigkeiten damit, dass zwei elementare Stellen meines Gesetzentwurfs geändert werden, bevor dieser überhaupt offiziell in den Bundestag eingebracht worden ist."
Später am Abend soll es trotz des Koalitionskrieges noch zu einem Kompromiss gekommen sein, welcher am Mittwoch verlesen werden soll.