Bundesweite Volksabstimmung: "Keine Profite mit Krankenhäusern!"

Magdeburg - Ein Zusammenschluss von Beschäftigten aus allen Bereichen der Medizin hat sich unter dem Namen "Bunte Kittel" zusammengetan und fordert: "Keine Profite mit Krankenhäusern!" Hierzu organisieren Aktivisten eine bundesweite Volksabstimmung, an der sich jeder beteiligen kann.

Die Mediziner von "Bunte Kittel" fordern ein gemeinwohlorientiertes Gesundheitssystem für Deutschland.
Die Mediziner von "Bunte Kittel" fordern ein gemeinwohlorientiertes Gesundheitssystem für Deutschland.  © Bunte Kittel/ABSTIMMUNG21 e.V.

Die Aktion richtet sich gegen das Abrechnungssystem der Krankenhäuser in Deutschland.

Dieses mache aus dem Kliniken konkurrierende Wirtschaftsunternehmen, erklärte der Arzt Lucas Kemmesies aus Magdeburg als Sprecher der Initiative "Bunte Kittel".

"Ein System, das einen ausbeuterischen Umgang mit Angestellten als Sparmaßnahme nutzt. Ein System, das angesichts des immensen Kostendrucks nachhaltiges Behandeln von Patient*innen hinten anstellt", konkretisierte Lucas Kemmesies die Kritik an der Profitorientierung der Kliniken.

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Stattdessen fordern die Mediziner von "Bunte Kittel" ein gemeinwohlorientiertes Gesundheitssystem.

Um dieser Forderung Nachdruck zu verleihen, haben sie ihr Anliegen bei der "Abstimmung21" platziert.

Schon mehr als 295.000 Teilnehmer bei der "Abstimmung21"

Die "Abstimmung21" soll parallel zur Bundestagswahl im September stattfinden. Laut der dazugehörigen Website haben sich schon mehr als 296.000 Teilnehmer dazu angemeldet. (Symbolbild)
Die "Abstimmung21" soll parallel zur Bundestagswahl im September stattfinden. Laut der dazugehörigen Website haben sich schon mehr als 296.000 Teilnehmer dazu angemeldet. (Symbolbild)  © picture alliance / Sebastian Gollnow/dpa

Unter diesem Label organisiert der gleichnamige Verein aus Hamburg eine bundesweite Volksabstimmung per Brief, die parallel zur Bundestagswahl im September stattfinden soll.

Weitere Themen der "Abstimmung21" sind:
  • "Widerspruchsregelung bei der Organspende"
  • "Volksabstimmung auf Bundesebene"
  • "Klimawende 1,5 Grad".

Wer an der Abstimmung teilnehmen möchte, kann sich auf der Website abstimmung21.de registrieren, um sich die Abstimmungsunterlagen per Post zusenden zu lassen.

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Das Ziel der Organisatoren ist es, eine Million Menschen abstimmen zu lassen. Laut der Website haben sich bereits mehr als 296.000 Teilnehmer dazu angemeldet.

"Teilnehmen können alle Menschen, die zur Bundestagswahl wahlberechtigt sind. Außerdem gibt es eine extra Jugendabstimmung für 16- und 17-Jährige", heißt es weiter auf der Website.

Es muss hinzugefügt werden, dass eine derartige bundesweite Volksabstimmung keine rechtlich bindenden Konsequenzen für den Bundestag oder die Bundesregierung hätte. Regelungen, wie es sie etwa für ein Bürgerbegehren in Berlin oder Hessen gibt, existieren auf Bundesebene nicht.

Titelfoto: Bunte Kittel/ABSTIMMUNG21 e.V.

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