Von Wolf von Dewitz

Köln - Vor anderthalb Jahren war Bundeskanzler Olaf Scholz (66, SPD) schon einmal bei Ford in Köln, damals wurde die Eröffnung eines neuen Elektroauto-Werks gefeiert. Nun kam er wieder, diesmal herrschte Frust statt Freude.

Der Grund: Statt auf eigene Gesetze setzt der Kanzler wegen des schwächelnden E-Auto-Geschäfts auf Impulse von der EU.

Man brauche eine funktionierende europaweite Verkaufsförderung, sagte Scholz bei einem Besuch des Autobauers Ford in Köln. Das wäre der beste Weg - "weil er dann auch begleitet wird zum Beispiel von einem Ausbau der Ladeinfrastruktur überall in Europa".

Als zweitbesten Weg nannte er die Erlaubnis Europas, die Produktion von Elektroautos national anzuregen. Konkreter wurde er nicht. Ende 2023 lief eine Kaufprämie des Bundes auf Elektroautos - der "Umweltbonus" - aus, danach sackte die Nachfrage nach Stromern ab.

Wirtschaftspolitik Kanzler Scholz kündigt Erleichterungen für Landwirte an: Was hat er vor?

Ford steht nach Plänen des Managements vor einem massiven Jobabbau, binnen drei Jahren sollen in Köln rund 2900 Stellen und damit etwa jeder vierte Arbeitsplatz wegfallen - derzeit sind es rund 12.000.

Zu einer Betriebsversammlung auf dem Werksgelände kamen am Dienstag circa 8000 Beschäftigte, viele von ihnen bangen um ihre berufliche Zukunft. Scholz hielt vor ihnen eine Rede. Ford stellt in der Domstadt am Rhein zwei Elektroauto-Modelle her, die dieses Jahr neu auf den Markt kamen. Der Verkauf läuft schleppend.

Diesen Hiobsbotschaften zum Trotz sagte Scholz: "Deutschland ist ein Industriestandort und wird es auch bleiben - wir werden alles dafür tun, dass wir das schaffen, weil wir technologisch an der Spitze stehen, weil wir weltweit wettbewerbsfähige Produkte und Güter herstellen."

Nun müsse man dafür sorgen, "dass die Rahmenbedingungen dafür auch stimmen und es funktioniert", sagte der Sozialdemokrat, dessen Regierungskoalition mit den Grünen keine Mehrheit im Bundestag hat.

Ob er für diese Veränderungen noch mitverantwortlich sein wird, ist wegen der bevorstehenden Wahlen jedoch alles andere als gewiss.