Abzug aus Mali: Wann die Bundeswehr-Mission enden wird
Berlin - Die Ampel-Spitzen haben entschieden: Die letzte große Mission der Bundeswehr endet bis Mai 2024. Das UN-Mandat hängt nun in der Schwebe.
Die Bundeswehr soll bis Mai 2024 aus dem westafrikanischen Mali abgezogen sein.
Laut Medienberichten einigten sich Bundeskanzler Olaf Scholz (64, SPD), Außenministerin Annalena Baerbock (41, Grüne), Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (57, SPD) und Entwicklungsministerin Svenja Schulze (54, SPD) darauf am Dienstagnachmittag im Kanzleramt.
Das geltende Bundestagsmandat für die Mission läuft zum 31. Mai 2023 aus, wird aber mit einem "Einstieg in den Ausstieg" bis '24 verlängert.
Keine leichte Entscheidung für die Ampel!
Christine Lambrecht und ihre Militärs wollten seit Monaten abziehen, die Diplomaten rings um Baerbock, die Mission stattdessen aufrecht erhalten.
Meinungsverschiedenheiten zwischen Christine Lambrecht und Annalena Baerbock
Das Verteidigungsministerium argumentierte, dass die neue Militärregierung in Mali die Bundeswehr behindere, indem sie zum Beispiel den Flug der Aufklärungsdrohne Heron verhindere.
Das Außenministerium wiederum betonte, dass es die Truppe für die Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen (UN) zum Schutz der Zivilbevölkerung im Norden des Landes bräuchte.
Mit diesem Kompromiss scheint sich die Verteidigungsministerin nun gegenüber ihrer Kabinetts-Kollegin durchgesetzt zu haben.
Zuletzt hatte es wiederholt Streit zwischen den Militärmachthabern in Mali und der UN-Mission Minusma gegeben, für die Deutschland Soldaten stellt.
Mali mit seinen rund 20 Millionen Einwohnern hat seit 2012 drei Militärputsche erlebt. Seit dem jüngsten Putsch im Mai 2021 wird das Land von einer militärischen Übergangsregierung geführt.
Derzeit sind in Mali 1121 deutsche Soldatinnen und Soldaten als Teil der VN-Mission "Minusma" stationiert.
Titelfoto: Kay Nietfeld/dpa