Berlin - Die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Eva Högl (54, SPD), hat am Dienstag auf der Bundespressekonferenz den Jahresbericht für 2022 vorgestellt und über den derzeitigen Zustand der Bundeswehr informiert. Die Bundeswehr sei aktuell "nicht voll einsatzbereit".

Die Pressekonferenz am Dienstagmittag wurde mit großem Interesse erwartet und bereits im Vorfeld beklagte Högl, die im vergangenen Jahr nach eigenen Angaben 70 Truppenbesuche durchführte, den schlechten Zustand der Bundeswehr.

Zu Beginn dankte die Wehrbeauftragte allen deutschen Soldatinnen und Soldaten für ihren Einsatz. Derzeit sei die Truppe durch den Krieg in der Ukraine gefordert "wie nie".

Die Bundeswehr habe "von allem zu wenig", so das ernüchternde Fazit von Högl. Seit den Waffenlieferungen an die Ukraine, die "große Lücken" im Materialbestand der Armee hinterließen, sogar "noch weniger". Hier müsse dringend Material nachbestellt werden.

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Vor allem die Kasernen weisen laut Högl einen "erbärmlichen Zustand" auf. Es fehle an Unterkünften, Toiletten und oftmals sogar an W-LAN.

Von dem versprochenen 100-Milliarden-Sondervermögen wurde 2022 "noch kein Euro ausgegeben", klagte die Wehrbeauftragte und forderte die Bundesregierung dazu auf, dies "zügig" zu ändern.

Högl verkündete ebenfalls einige positive Anmerkungen aus dem neuesten Jahresbericht. So habe der Frauenanteil in der Bundeswehr leicht zugenommen und truppen-interne Vorfälle mit rechtsextremistischem Bezug wären gesunken.

Ebenfalls lobte Högl einige positive Entscheidungen der Regierung, die "Verfahren, Prozess und Rechtsgrundlagen" für die Beschaffung von Ausstattung verbesserten.

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Gleichzeitig forderte die Wehrbeauftragte von Bundeskanzler Olaf Scholz (64, SPD), auch in Bezug auf die Bundeswehr das sogenannte neue "Deutschland-Tempo" an den Tag zu legen, beispielsweise bei der Entscheidung über die Einsatzdauer der Soldatinnen und Soldaten in Mali.

In Anbetracht der kritischen Lage der Bundeswehr, die laut Högl "nicht voll einsatzbereit" sei, erscheinen die weiteren genannten Statistiken zur Bundeswehr wie Randnotizen.

So habe die Zahl der Soldaten leicht abgenommen, obwohl die Anzahl von Neueinstellungen um zwölf Prozent gestiegen sei. Der Grund: Innerhalb der ersten Monate gebe es unter den Rekruten eine Abbruchquote von 21 Prozent, erklärte Högl.

Abschließend verwies die Wehrbeauftragte auf das gestiegene Interesse an der deutschen Bundeswehr seitens der Gesellschaft.

"Wir können sehr stolz sein auf unsere Soldatinnen und Soldaten", sagte Högl auf der Bundespressekonferenz am Dienstag. Sie hoffe darauf, dass ihr Bericht einen "Impuls" dafür gebe, "Lösungen zu finden".