AfD-Logo auf Peitsche, Dreirad und Fallschirm: Dieser Fall beschäftigt das EU-Markenamt!

Berlin - Die AfD steht nicht nur wegen ihrer politischen Inhalte in den Schlagzeilen, sondern nun auch wegen ihrer Optik: Beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) wurde beantragt, die Markenrechte der Rechtsaußen-Partei für sehr fragwürdige Produkte zu löschen.

Die AfD hat sich die Markenrechte für Peitschen, Dreiräder und weitere kuriose Gegenstände mit AfD-Logo gesichert. (Symbolbild)
Die AfD hat sich die Markenrechte für Peitschen, Dreiräder und weitere kuriose Gegenstände mit AfD-Logo gesichert. (Symbolbild)  © Daniel Karmann/dpa

Bisher verkauft die AfD in ihrem Fanshop im Grunde keine auffälligen Artikel: blaue Kugelschreiber, blaue Feuerzeuge oder Kleidungsstücke finden sich dort ebenso wie Bücher oder Aufkleber mit AfD-Logo.

Doch im EUIPO-Register habe sich die Partei um Alice Weidel (45) und Tino Chrupalla (48) nach "Bild"-Informationen noch an ganz anderen Produkten die Rechte gesichert, um dort ihr Parteilogo aufzudrucken: an Peitschen, Kinderwägen, Fallschirmen oder Dreirädern zum Beispiel.

Der Anwalt Andreas Lubberger habe nun beantragt, die Namensrechte der AfD für einige dieser Produkte zu löschen. Er habe seinen Antrag damit begründet, dass bestimmte Marken "nicht ernsthaft genutzt" würden und deshalb gelöscht gehören.

Neuer Ärger für Petr Bystron: AfD-Kandidat als einziger Deutscher auf dieser Liste!
AfD Neuer Ärger für Petr Bystron: AfD-Kandidat als einziger Deutscher auf dieser Liste!

Über sein Motiv sei nichts bekannt. Gegenüber "Bild" teilte er lediglich mit, dass er zu dem laufenden Verfahren keine Angaben machen werde.

Die AfD habe derweil beantragt, die Verfallsanträge zurückzuweisen, heißt es in dem Bericht.

Aus Sicht der Partei sei es nichts Ungewöhnliches, wenn man im Vorfeld die Marken für viele verschiedene Produkte anmelde, die man nicht oder noch nicht anbiete.

Titelfoto: Daniel Karmann/dpa

Mehr zum Thema AfD: