Erfurt - Seit Wochen demonstrieren Hunderttausende Menschen in Deutschland gegen Rechtsextremismus und die AfD. Im Fokus steht die sogenannte Remigration. Die Thüringer AfD-Fraktion verteidigt den Begriff.

Der Thüringer AfD-Abgeordnete Stefan Möller (48) hat die sogenannte Remigration als eine "politische Lösung" der AfD bezeichnet und verteidigt.

Das sagte Möller, der neben Björn Höcke (51) auch Co-Vorsitzender der Thüringer AfD ist, am Mittwoch im Thüringer Landtag in Erfurt. Der AfD-Landesverband wird seit März 2021 vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft und beobachtet.

Der SPD-Migrationspolitiker Thomas Hartung (53) warf der AfD vor, ihr gehe es um "völkische und rassistische Ideen und die brauchen wir nicht", sagte er im Parlament. Mit Remigration sei gemeint: "Abschieben, Deportieren, Loswerden".

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Wenn Rechtsextremisten den Begriff "Remigration" verwenden, meinen sie in der Regel, dass eine große Zahl von Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll - auch unter Zwang.

Die Thüringer AfD-Fraktion hatte eine Aktuelle Stunde mit dem Titel "Remigration aus Thüringen starten anstatt verteufeln" beantragt.

Möller sagte, man fordere bei Migration eine Missbrauchskontrolle. "Wir werden das überprüfen lassen, wenn wir dafür die Gestaltungsmacht haben", sagte er.

Es gebe dafür rechtliche Lösungen. So sei es möglich, dass die "Zuerkennung einer Flüchtlingseigenschaft auch wieder widerrufen werden kann", wenn sie rechtswidrig gewesen sei, sagte Möller.

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Für die Rücknahmeentscheidung komme es auf den Zeitpunkt an, ab dem die jeweilige Behörde Kenntnis von der Rechtswidrigkeit erlange.

"Ich verspreche Ihnen: Wenn wir regieren, dann wird die Behörde diese Erkenntnis erlangen", rief Möller den Abgeordneten im Thüringer Landtag zu.