Wegen AfD-Wahlkampf mit Simson-Mopeds: Dresdner Verein ist empört und fordert Konsequenzen

Dresden - Empörung bei Dresdner Verein: Weil sich die AfD von Sachsen-Anhalt für Wahlkampf-Zwecke mit Simson-Mopeds präsentiert, geht das "Zentrum Interkultureller Verständigung" auf die Barrikaden. Mit einer Petition soll nun Druck auf die Inhaberin der Markenrechte ausgeübt werden.

In Weißenfels versammelten sich am Sonntag zahlreiche Simson-Fahrer im Rahmen einer AfD-Wahlkampfveranstaltung auf dem Marktplatz.  © Sebastian Willnow/dpa

So wird die Gesellschaft zur Entwicklung und Sanierung von Altstandorten mbH (kurz: GESA) aufgefordert, die AfD Sachsen-Anhalt wegen Nutzung der Traditionsmarke im Wahlkampf markenrechtlich samt Unterlassungserklärung abzumahnen und die Vernichtung rechtsverletzender Werbemittel zu verlangen.

Bei Weigerung sollten gerichtliche Schritte eingeleitet und eine einstweilige Verfügung beantragt werden.

"Simson ist eine Marke mit einer außergewöhnlichen historischen Bedeutung", heißt es in der Stellungnahme des Vereins. Der Name stehe für das Vermächtnis der jüdischen Unternehmerfamilie Simson, die 1935 von den Nationalsozialisten verfolgt, enteignet und aus Deutschland vertrieben worden sei.

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"Die Geschichte der Familie Simson zeigt eindrucksvoll, wohin Antisemitismus, Ausgrenzung und autoritäres Denken führen können. Gerade deshalb dürfen wir heute nicht schweigen, wenn das Erbe dieser Familie für politische Zwecke vereinnahmt wird", so die Initiatoren weiter.

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Spitzenkandidat Ulrich Siegmund (35, AfD) war selbst auf dem DDR-Kultmoped unterwegs.  © Sebastian Willnow/dpa

Das Dresdner Zentrum betont, dass sich die Petition ausdrücklich nicht gegen die Simson-Community richtet. Es gehe stattdessen um den Schutz der Marke vor Instrumentalisierung. Bislang haben sich bereits über 3000 Unterzeichner dem Aufruf "Keine Simson für die AfD!" angeschlossen.

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