Von Marc-Oliver von Riegen

Potsdam - Die Krise des BSW in Brandenburg weitet sich nach dem Bruch der SPD/BSW-Koalition aus.

Die beiden BSW-Landtagsabgeordneten Melanie Matzies (54) und Reinhard Simon (74) treten aus Partei und Fraktion aus, wie sie gemeinsam erklärten. Beide waren im November bereits aus der Partei ausgetreten, hatten das nach Gesprächen aber rückgängig gemacht. Ihr Mandat im Landtag in Potsdam wollen sie weiter wahrnehmen.

Zuvor war die bundesweit einzige SPD/BSW-Koalition in Brandenburg nach den Fraktionsaustritten von Finanzminister Robert Crumbach (63), Jouleen Gruhn (42) und André von Ossowski (66) zerbrochen.

Crumbach trat auch aus der Partei aus, Gruhn und von Ossowski hatten dies im November mit den beiden anderen vollzogen. Damit hat die Fraktion nur noch neun Abgeordnete.

Matzies und Simon kritisierten die Partei- und Fraktionsführung. "Die Gründe für diesen Schritt liegen in unüberbrückbaren Differenzen in der Frage des innerparteilichen Umgangs und der strategischen Ausrichtung der Partei unter der neuen Landesvorsitzenden (Friederike) Benda", schrieben sie.

Eine versprochene Mediation für die Fraktion sei nicht gekommen.

Zudem sei empfohlen worden, sich einem AfD-Antrag zur Auflösung des Landtags vom Freitag anzuschließen. "Insbesondere diese jüngsten Entwicklungen, welche die Tendenz dieser Partei hinsichtlich der AfD aufzeigt, sind nicht mehr mit unseren Grundüberzeugungen vereinbar."

Sie betonten: "Wir standen und stehen für eine stabile Koalition und eine handlungsfähige Landesregierung."