Droht Gefahr auf Weihnachtsmärkten? So schätzt Hendrik Wüst die aktuelle Lage ein
Düsseldorf – Trotz jüngster Festnahmen wegen mutmaßlicher Terrorplanungen mit Anschlagsziel Weihnachtsmarkt lässt sich Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (48, CDU) nicht abschrecken.
"Ich jedenfalls gehe auf Weihnachtsmärkte", sagte er der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf.
Eine ausdrückliche Warnung an die Bürger sprach der Regierungschef nicht aus. "Unsere Sicherheitsbehörden sind wachsam und arbeiten eng zusammen", sagte er.
Allerdings herrsche "eine erhöhte abstrakte Gefahr und an einigen Stellen eben auch eine sehr konkrete Gefahr".
Der Nahost-Konflikt wirke sich auch auf die Sicherheitslage hierzulande aus. "Das haben wir bei den mutmaßlich geplanten Anschlägen auf Weihnachtsmärkte und Synagogen gesehen – auch mit Bezug zu Nordrhein-Westfalen."
Vor einer Woche waren in NRW und in Brandenburg zwei Jugendliche unter Terrorverdacht festgenommenen worden. Sie sollen nach Erkenntnissen der Staatsanwaltschaft aus islamistischen Motiven vereinbart haben, Anfang Dezember Besucher eines Weihnachtsmarkts in Leverkusen zu töten.
Aus Sicherheitskreisen hatte es geheißen, dass einer der beiden - ein 15-Jähriger aus NRW - zunächst unter anderem auch eine Synagoge ins Auge gefasst haben soll.
Wüst schließt Verschärfungen bei der Sicherheit auf Weihnachtsmärkten nicht aus
Der jüngste Fall zeige, wie sehr der Gaza-Krieg gerade junge Leute emotionalisiere, sagte Wüst. Das geschehe auch über soziale Medien. "Insbesondere bei TikTok werden junge Menschen massiv emotional aufgeladen mit vielen zum Teil reißerischen Videos", kritisierte Wüst.
Der demokratische Rechtsstaat sei wehrhaft und könne auch mit Eskalationen umgehen, wie sie in den vergangenen Wochen teilweise bei Demonstrationen zum Nahost-Konflikt zu sehen gewesen seien.
Die Polizei sei mit dem nötigen Wissen und den Fähigkeiten ausgestattet, um die aktuellen Herausforderungen zu bewältigen.
"Ich schließe aber nicht aus, dass wir im weiteren Verlauf auch über Verschärfungen nachdenken müssen", antwortete Wüst auf Fragen zur Rechtslage. "Wir prüfen gerade in unterschiedliche Richtungen, was notwendig ist, um die Sicherheit weiter zu verstärken."
Titelfoto: Montage: Christoph Reichwein/dpa, Rolf Vennenbernd/dpa