Wird in Deutschland das Gas knapp? Habeck ruft Alarmstufe des Notfallplans aus

Berlin - Angesichts der deutlich verringerten Gaslieferungen aus Russland hat die Bundesregierung die Alarmstufe des Notfallplans Gas ausgerufen!

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (52, Grüne) muss nach der Frühwarnstufe nun die Alarmstufe des Notfallplans Gas ausrufen.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (52, Grüne) muss nach der Frühwarnstufe nun die Alarmstufe des Notfallplans Gas ausrufen.  © Sebastian Iwersen/dpa

"Aktuell ist die Versorgungssicherheit gewährleistet, aber die Lage ist angespannt", teilte das Wirtschaftsministerium am Donnerstag mit.

Der Notfallplan hat drei Stufen: Die jetzt ausgerufene Alarmstufe ist die zweite. Die dritte wäre die Notfallstufe.

Laut dem Plan liegt bei der Alarmstufe eine Störung der Gasversorgung oder eine außergewöhnlich hohe Nachfrage nach Gas vor, die zu einer erheblichen Verschlechterung der Gasversorgungslage führt. Der Markt ist aber noch in der Lage, diese Störung oder Nachfrage zu bewältigen.

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Versorgungsunternehmen sollen noch keine Möglichkeit erhalten, ihre Gaspreise nach dem Energiesicherungsgesetz zu erhöhen.

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Wird in Deutschland im Winter das Gas knapp?  © Axel Heimken/dpa

Zwei Voraussetzungen müssen dafür erfüllt sein: Zum einen müssen Alarmstufe oder Notfallstufe ausgerufen worden sein. Zum anderen muss die Bundesnetzagentur auf dieser Grundlage eine "erhebliche Reduzierung der Gesamtgasimportmengen nach Deutschland" festgestellt haben.

Diese Feststellung muss im Bundesanzeiger veröffentlicht werden. Erst dann dürfen die Unternehmen die Preise auf ein "angemesses Niveau" erhöhen.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (52, Grüne) erklärte am Donnerstag: "Die Preise sind jetzt schon hoch, und wir müssen uns auf weitere Anstiege gefasst machen." Das werde sich auf die Industrieproduktion auswirken und für viele Verbraucher eine große Last werden. "Es ist ein externer Schock."

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Titelfoto: Axel Heimken/dpa und Sebastian Iwersen/dpa

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