Wagenknecht legt SPD-Mann Rücktritt nahe: "Wenn er mit seinen Aufgaben überfordert ist..."
Berlin - Sahra Wagenknecht (56, BSW) gibt nicht auf. In ihrer Hoffnung, doch noch in den Bundestag einzuziehen, legt sie sich nun sogar mit dem Vorsitzenden des Wahlprüfungsausschusses an.
Mit einem neuen Schriftsatz an den Wahlprüfungsausschuss hatte die frühere Linken-Politikerin den Druck auf den Bundestag zuletzt erhöht.
Macit Karaahmetoğlu (57, SPD), der Vorsitzende des Wahlprüfungsausschusses, erteilte Wagenknechts Bitte nach einem persönlichen Gespräch nun jedoch eine Absage. Die 56-Jährige reagierte prompt und erhob erneut schwere Vorwürfe.
"Wenn der Vorsitzende mit seinen Aufgaben überfordert ist, sollte er sein Amt an einen geeigneteren Abgeordneten übergeben", sagte Wagenknecht laut Bericht der "Welt".
"Mit diesem Spiel auf Zeit verstößt der Ausschuss immer eklatanter gegen die Auflagen des Bundesverfassungsgerichts", so Wagenknecht. "Dass der Vorsitzende noch nicht mal bereit ist, mit uns zu sprechen, und dafür immer neue Vorwände sucht, ist auch eine Ohrfeige für die 2,5 Millionen BSW-Wähler."
Karaahmetoglu bedankte sich in der Absage für das Gesprächsangebot. Er könne aber weiterhin "keinen konkreten Zeitpunkt der Beschlussfassung" nennen.
BSW pocht weiterhin auf Neuauszählung
Bereits in den vergangenen Monaten hatte die BSW-Spitze rund um Wagenknecht und Amira Mohamed Ali (45) zweimal um Gespräche gebeten. Der Ausschussvorsitzende antwortete jedoch stets mit einer Absage.
Wagenknecht ist überzeugt: "Der Wahlprüfungsausschuss macht seine Arbeit nicht und zögert die Entscheidung über unseren Einspruch endlos hinaus, obwohl die Sachlage längst klar ist: Das Ergebnis war historisch knapp, es gab belegbar systematische Zählfehler zulasten des BSW."
Titelfoto: Fabian Sommer/dpa
