Von Michael Fischer

Berlin - Mit einem Social-Media-Post hat CDU-Politiker Roderich Kiesewetter (61) für Aufregung gesorgt. Der Verteidigungs-Experte spekulierte über eine mögliche Moskau-Reise des Bundeskanzlers.

Auf X schrieb der 61-Jährige am gestrigen Samstag: "Wir müssen uns auf eine Wahlkampfüberraschung einstellen." Es verdichteten sich Hinweise, dass "Bundeskanzler Scholz vor dem 23. Februar nach Moskau reist bzw. Putin trifft".

Die Reaktionen aus der SPD folgten prompt: Führende Politiker warfen Kiesewetter vor, falsche Informationen über ein angeblich angedachtes Treffen von Olaf Scholz (66, SPD) mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin (72) vor der Bundestagswahl zu verbreiten.

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich (65) bezeichnete das als "frei erfunden". SPD-Generalsekretär Matthias Miersch (56) sagte, die Behauptung sei "infam und perfide".

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Er habe den CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann (47) aufgefordert, Kiesewetter "unverzüglich" zur Löschung der Nachricht zu bewegen und sich zu entschuldigen. Kiesewetters Äußerung sei ein "deutlicher Verstoß" gegen das Fairnessabkommen, auf das sich alle im Bundestag vertretenen Parteien außer AfD und BSW kurz vor Weihnachten geeinigt hatten.

Scholz hatte im November zum ersten Mal seit fast zwei Jahren wieder mit Putin telefoniert und damit in der Ukraine, aber auch bei osteuropäischen Nato-Partnern für Verärgerung gesorgt. In Moskau war der Kanzler zuletzt wenige Tage vor der russischen Invasion in der Ukraine.