Ist das wirklich Verleumdung? Schüler fliegt Anti-Merz-Plakat um die Ohren

Von Andreas Rabenstein, Matthias Kuhnert

Berlin - Ist das zu viel? Ein Schüler ging gegen die Wehrpflicht auf die Straße - mit einem Plakat gegen Bundeskanzler Friedrich Merz (70, CDU). Darauf die Botschaft deutlich zu erkennen: "MERZ LECK EIER". Nun ermittelt nach der Schüler-Demo jedoch die Polizei - wegen des Verdachts der Verleumdung von Merz.

Die Schüler äußerten auf einer Demonstration ihren Unmut.
Die Schüler äußerten auf einer Demonstration ihren Unmut.  © Christoph Soeder/dpa

Der 18-jährige Beschuldigte trug demnach am Donnerstagmittag während der Demonstration ein Plakat mit der Aufschrift "MERZ LECK EIER".

Die Polizei beschlagnahmte das Plakat und leitete Ermittlungen wegen des Anfangsverdachts der "üblen Nachrede und Verleumdung gegen Personen des politischen Lebens" ein, wie ein Polizeisprecher sagte.

Die Zeitung "Junge Welt" hatte berichtet und dazu im X-Kanal im Internet auch ein Foto des Mannes mit dem Plakat gezeigt.

Polizei verhindert Attacke auf Privatflugzeug von Friedrich Merz
Friedrich Merz Polizei verhindert Attacke auf Privatflugzeug von Friedrich Merz

Üble Nachrede liegt laut Strafgesetzbuch vor, wenn jemand über einen anderen "eine Tatsache behauptet oder verbreitet, welche denselben verächtlich zu machen oder in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen geeignet ist".

Verleumdung liegt vor, wenn jemand "wider besseres Wissen in Beziehung auf einen anderen eine unwahre Tatsache behauptet oder verbreitet", welche ihn verächtlich machen oder in der öffentlichen Meinung herabwürdigen kann.

Ihr Adressat: Bundeskanzler Friedrich Merz (70, CDU).
Ihr Adressat: Bundeskanzler Friedrich Merz (70, CDU).  © Malin Wunderlich/dpa

Polizei ist verpflichtet, dem nachzugehen

Kürzlich ermittelte die Polizei in Heilbronn nach einem Besuch von Merz gegen mehrere Menschen wegen möglicher Beleidigungen unter einem Facebook-Post. Dabei ging es um Bezeichnungen wie "Pinocchio" oder "Lackaffe", die Nutzer unter einen Post der Polizei zum Merz-Besuch posteten.

Die Polizei sei dazu verpflichtet, so ein Sprecher. "Wenn wir den Anfangsverdacht einer Straftat haben, dann müssen wir das weiterverfolgen."

Titelfoto: Malin Wunderlich/dpa, Christoph Soeder/dpa

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