Berlin - Paukenschlag im politischen Berlin! Bundeskanzler Friedrich Merz (70, CDU) baut sein Kabinett um. Mehrere Posten werden neu vergeben.
Am Freitagvormittag präsentierte Merz das Personalpaket, das zunächst kleiner ausfällt als erwartet. Alle Entscheidungen würden unter der Prämisse stehen, "weiter das Beste für unser Land zu wollen und zu erreichen", sagte der Regierungschef.
Bereits am Donnerstag war bekanntgeworden, dass Thorsten Frei (52, CDU) auf Jens Spahn (46, CD) als Fraktionsvorsitzender folgt. Den freien Posten des Kanzleramtschefs übernimmt die jetzige Gesundheitsministerin Nina Warken (47, CDU). Ihre Position geht wiederum an den bisherigen CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann (48).
Der bisherige Parlamentarische Staatssekretär im Digitalministerium, Philipp Amthor (33, CDU), löst den Staatsminister für die Bund-Länder-Zusammenarbeit im Kanzleramt, Michael Meister (65), ab.
Laut BILD wird zudem Patrick Schnieder (58, CDU) seinen Job als Verkehrsminister abgeben müssen. An seine Stelle soll Fritz Güntzler (60, CDU) rücken. Der Bundestagsabgeordnete aus Göttingen soll jedoch abgesagt haben, wie der Focus berichtet. Merz wollte sich zu der Personalie zunächst nicht äußern, kündigte jedoch weitere Veränderungen im Bundeskabinett an.
Offenbar große Unzufriedenheit bei Merz mit Verkehrsminister Schnieder
Aus Unionskreisen hatte BILD erfahren, dass Merz' tiefe und anhaltende Unzufriedenheit mit Schnieders Amtsführung – insbesondere bei den Krisenherden Schienennetz und Infrastruktur – der Grund für den Personalwechsel an der Spitze seines Ministeriums ist.
Dem Bericht zufolge wird in Regierungskreisen davon gesprochen, dass Merz "zunehmend genervt" vom ausbleibenden Fortschritt in Schnieders Zuständigkeitsbereich gewesen sei.
Trotz seines Milliarden-Etats habe Schnieder die tiefgreifenden Probleme der deutschen Infrastruktur nicht unter Kontrolle gebracht.
Weiter heißt es, dass Merz keiner sei, der täglich Marschbefehle an Minister verteile. Wenn jedoch grundlegende Aufgaben nicht erfüllt würden, ziehe er daraus irgendwann Konsequenzen.
Erstmeldung vom 24. Juli, 8.12 Uhr. Letzte Aktualisierung am 24. Juli, 10.24 Uhr.