Von Dorothea Hülsmeier, Bettina Grönewald, Rabea Gruber, Petra Albers, Laura Miemczyk, Volker Danisch, Marc Herwig, Frank Christiansen
NRW - Am Sonntag hat in Nordrhein-Westfalen die Kommunalwahl stattgefunden. Gewählt wurden Bürgermeister, Oberbürgermeister (OB), Landräte sowie Stadt-, Gemeinde- und Integrationsräte, Kreistage sowie Bezirksvertretungen in kreisfreien Städten.
Die CDU ist laut vorläufigem Landesergebnis stärkste Kraft im bevölkerungsreichsten Bundesland, gefolgt von der SPD und der AfD auf Platz drei. Die Grünen mussten hingegen erhebliche Einbußen hinnehmen.
Rund 13,7 Millionen Bürger durften ihre Stimmen abgeben. Die Wahlbeteiligung lag bei 56,8 Prozent.
Im TAG24-Ticker halten wir Euch über die aktuelle Entwicklung auf dem Laufenden.
15. September, 08.09 Uhr: Hier hat es die höchste Wahlbeteiligung gegeben
Bei der Wahl haben die anteilig meisten Wahlberechtigten im Kreis Coesfeld von ihrem Stimmrecht Gebrauch gemacht. Sie fiel mit 65,6 Prozent höher als die landesweite Wahlbeteiligung mit 56,8 Prozent aus.
In Bonn machten 64,9 Prozent der Wahlberechtigten ihre Kreuze, in Münster waren es 64,8 Prozent. Auf Platz vier kam der Kreis Höxter mit 64,4 Prozent, gefolgt vom Rheinisch-Bergischen Kreis mit 61,9 Prozent.
Hingegen lag die Beteiligung in Remscheid bei nur 46,0 Prozent. Wie aus einer Übersicht der Landeswahlleiterin hervorgeht, war das der niedrigste Wert unter allen Wahlkreisen im Land. In Mönchengladbach wählten nur 47,5 Prozent der Stimmberechtigten, in Hagen waren es 47,9 Prozent. Herne und Duisburg kamen beide auf eine Beteiligung von 48,3 Prozent. In Wuppertal votierten 49,4 Prozent der Wahlberechtigten.
15. September, 06.55 Uhr: Parteien beraten sich einen Tag nach der Wahl
Nach den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen setzen sich heute die Parteigremien auf Landes- und Bundesebene mit den Ergebnissen auseinander.
In vielen Großstädten wie Aachen, Bonn, Bochum, Bielefeld, Düsseldorf, Dortmund, Duisburg, Essen, Köln und Münster gibt es am 28. September Stichwahlen um die Oberbürgermeister-Posten. In den Ruhrgebietsstädten Gelsenkirchen, Duisburg und Hagen kamen AfD-Kandidaten in die Stichwahl, sie treten gegen SPD-Kandidaten (Gelsenkirchen, Duisburg) und einen CDU-Kandidaten (Hagen) an.
Der Ausgang der Kommunalwahlen mit dem Sieg der CDU gibt nach Einschätzung von Unions-Fraktionschef Jens Spahn der schwarz-roten Koalition im Bund Rückenwind. Das Ergebnis sei Ansporn für eine ruhige pragmatische Arbeit. Zugleich warnte Spahn: "Der Zuwachs der extremen Rechten muss uns allen ein Weckruf sein: Armutsmigration, Sozialmissbrauch und zu oft gescheiterte Integration dürfen nicht tabuisiert werden."
15. September, 06.37 Uhr: Das erste vorläufige amtliche Ergebnis
Bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen hat die CDU in den Stadträten und Kreistagen laut vorläufigem Landesergebnis 33,3 Prozent der Stimmen erreicht.
Die SPD kam im bevölkerungsreichsten Bundesland auf 22,1 Prozent, die AfD auf 14,5 Prozent, wie die Landeswahlleiterin im Internet mitteilte. Die Grünen erreichten 13,5 Prozent, die Linke holte 5,6 Prozent und die FDP 3,7 Prozent.
14. September, 22.26 Uhr: Grüne Bonner OB Dörner muss in Stichwahl gegen CDU-Mann
In Bonn muss die grüne Oberbürgermeisterin Katja Dörner (49) sich in zwei Wochen einer Stichwahl stellen.
Sie kam bei der Kommunalwahl auf 33,1 Prozent der Stimmen und lag damit hinter dem CDU-Kandidaten Guido Déus, der 38,9 Prozent erreichte, wie die Stadt auf ihrer Internetseite mitteilte.
14. September, 22.01 Uhr: AfD legt in Gelsenkirchen deutlich zu
AfD-Kandidat Norbert Emmerich (72) hat es bei der Oberbürgermeisterwahl in der langjährigen SPD-Hochburg Gelsenkirchen in die Stichwahl geschafft.
Das stärkste Ergebnis bekam aber SPD-Kandidatin Andrea Henze (49), die nach Auszählung aller Stimmen auf 37,0 Prozent kam, wie die Stadt auf ihrer Internetseite schrieb. Emmerich erreichte 29,8 Prozent. CDU-Kandidatin Laura Rosen (30) kam auf 19,1 Prozent.
Gelsenkirchen leidet unter starken Strukturproblemen und verzeichnet die bundesweit höchste Arbeitslosenquote.
14. September, 21.37 Uhr: Oberbürgermeisteramt in Köln - Stichwahl am 28. September
Nachdem 97 Prozent der Stimmen ausgezählt sind, wird es in Köln wohl eine Stichwahl zwischen Grünen und SPD am 28. September geben.
Die Oberbürgermeister-Kandidatin der Grünen, Berivan Aymaz (53), liegt derzeit mit 28,0 Prozent vorn, gefolgt von SPD-Kandidat Torsten Burmester (62) mit 21,4 Prozent.
Markus Greitemann (65) von der CDU landet mit 19,5 Prozent auf Platz drei. Matthias Büschges von der AfD erreicht 8,5 Prozent und damit den vierten Platz.
14. September, 21.12 Uhr: Duisburger Rathauschef Link muss Amt in Stichwahl verteidigen
Bei der Oberbürgermeisterwahl in Duisburg muss Amtsinhaber Sören Link (49) von der SPD in zwei Wochen in die Stichwahl gegen AfD-Kandidat Carsten Groß.
Der seit 2012 amtierende Duisburger Rathauschef kam nach Auszählung aller Stimmen auf 46,0 Prozent Zustimmung, schrieb die Stadt auf ihrer Internetseite. Groß kam auf 19,7 Prozent, CDU-Kandidatin Sylvia Linn auf 14,5 Prozent.
14. September, 21.06 Uhr: BSW spricht von Behinderung kleiner Parteien bei Kommunalwahl
Das Bündnis Sahra Wagenknecht hat nach der Kommunalwahl den Vorwurf der Behinderung von kleinen Parteien erhoben, die nicht im Bundestag vertreten sind.
"Wir mussten vor der Wahl rund 30.000 Unterstützungsunterschriften sammeln, um überhaupt in rund 60 Prozent der Kreise und Großstädte antreten zu dürfen", sagte der BSW-Landesvorsitzende Amid Rabieh (45).
Anfang Juli hätten die Regierungsparteien im Landtag auch noch beschlossen, die Mindestgröße von Fraktionen in den Kommunalparlamenten von drei auf bis zu fünf Sitze anzuheben. Damit verlören die kleineren Parteien nicht nur an finanzieller Unterstützung, sondern auch ihr Antragsrecht in Rat oder Kreistag.
14. September, 20.15 Uhr: Keine AfD-Party, weil Parteimitglieder Auszählung überwachen wollen
Die AfD in Gelsenkirchen hat auf eine Wahlparty verzichtet, damit ihre Parteimitglieder als eine Art Wahlbeobachter in Wahllokalen aufpassen.
Auf die Frage, ob das nicht von Misstrauen gegenüber dem Staat zeuge, sagte der AfD-Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters, Norbert Emmerich (72): "Das ist eigentlich kein Misstrauen - ich als alter Banker sage, Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser."
14. September, 20.04 Uhr: Wahl-Panne in Lüdinghausen - Falsche Stimmzettel ausgegeben
Panne bei der Kommunalwahl in Lüdinghausen: In einem Wahlbezirk seien falsche Stimmzettel ausgegeben worden, sagte eine Mitarbeiterin des Kreiswahlbüros in Coesfeld. Es habe sich aber um einen relativ kurzen Zeitraum gehandelt.
Weil die Stimmzettel knapp wurden, hätten sich die Wahlvorstände untereinander ausgeholfen. Dabei seien falsche Stimmzettel ausgegeben worden. Es gehe um einen relativ geringen Umfang. Der Fehler sei einem Direktkandidaten in der Wahlkabine aufgefallen.
Ein Sprecher des Kreiswahlbüros sagte, es dürfte sich um eine niedrige zweistellige Zahl von Stimmen handeln, die betroffen seien. Dies stehe aber unter Vorbehalt: Das Vorkommnis werde von der Wahlleitung überprüft. Die "Westfälischen Nachrichten" hatten zuvor berichtet.
14. September, 19.57 Uhr: AfD könnte in mehreren Kommunen in OB-Stichwahl kommen
Bei der Wahl der neuen Oberbürgermeister in NRW könnten die AfD-Kandidaten in mehreren Großstädten in die Stichwahl kommen.
In Gelsenkirchen kam AfD-Kandidat Norbert Emmerich (72) nach Auszählung von 174 der 209 Stimmbezirke auf rund 31 Prozent der Stimmen - und lag damit rund 5 Prozentpunkte hinter SPD-Kandidatin Andrea Henze (49). Bleibt es nach Auszählung aller Stimmen bei diesem Ergebnis, gibt es in zwei Wochen eine Stichwahl zwischen Henze und Emmerich.
In Duisburg kam AfD-Kandidat Carsten Groß nach Auszählung von 421 der 448 Stimmbezirke auf rund 20 Prozent - und käme demnach in die Stichwahl mit Amtsinhaber Sören Link (49, SPD), der bei rund 46 Prozent der Stimmen lag.
Wenn bei den Abstimmungen über Oberbürgermeister, Bürgermeister oder Landräte keiner der Bewerber im ersten Wahlgang mehr als 50 Prozent der gültigen Stimmen erhält, gehen die beiden Bestplatzierten am 28. September in eine Stichwahl. Hier reicht dann eine einfache Mehrheit zum Sieg.
14. September, 19.37 Uhr: FDP-Chef spricht von "schwerer Niederlage"
Der nordrhein-westfälische FDP-Chef Henning Höne (38) will den Fokus nach dem schlechten Abschneiden seiner Partei bei der Kommunalwahl schnell nach vorne richten.
"Die FDP hat heute Abend eine schwere Niederlage eingefahren", gab er zu. Die Zustimmung zur FDP "befindet sich derzeit in einem Tal".
Nun gehe es darum, die nächsten Wahlen in den Fokus zu nehmen. "Schon bei der Landtagswahl 2027 werden wir erstarkte Freie Demokraten sehen. Die FDP kommt zurück", kündigte Höne an.
Die FDP kann nach einer ersten Hochrechnung von infratest dimap mit 3,4 Prozent der Wählerstimmen rechnen, 2,2 Punkte weniger als bei den vergangenen Kommunalwahlen vor fünf Jahren.
14. September, 19.22 Uhr: Wüst powert nach Wahlsieg in NRW
Ministerpräsident und CDU-Landeschef Hendrik Wüst sieht die Union durch das Abschneiden seiner Partei bei der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen gestärkt.
"Wir sind bei aller Bescheidenheit das Kraftzentrum der Union in Deutschland", sagte Wüst am Abend bei einer CDU-Veranstaltung in Düsseldorf.
14. September, 19.19 Uhr: So fällt die erste Hochrechnung aus
Die erste Hochrechnung von Infratest Dimap bestätigt die Zahlen der Prognose: Die CDU bleibt in den Kommunen in NRW deutlich stärkste Kraft.
Laut Hochrechnung zu den Kommunalwahlen um kurz nach 19 Uhr kommen die Christdemokraten landesweit auf 34,2 Prozent, wie der WDR berichtete. Das entspricht fast genau dem Ergebnis der CDU bei der Kommunalwahl 2020 (34,3 Prozent).
Auf Platz zwei folgt die SPD mit 22,6 Prozent und einem leichten Minus von 1,7 Prozentpunkten im Vergleich zu 2020. Die AfD steigert ihr Ergebnis deutlich um 11,3 Punkte auf 16,4 Prozent und liegt damit vor den Grünen auf Platz drei. Die Grünen verlieren 8,3 Prozentpunkte und landen bei einem Stimmenanteil von 11,7 Prozent. 2020 hatten die Grünen mit 20 Prozent ihr bestes Ergebnis bei einer Kommunalwahl erzielt.
Die FDP erleidet Einbußen und liegt noch bei 3,4 Prozent (minus 2,2 Prozentpunkte). Die Linke verbessert sich um 1,6 Punkte auf 5,4 Prozent.
14. September, 18.45 Uhr: Regierungschef Wüst sieht AfD-Zugewinn als Herausforderung
NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (50, CDU) hat besorgt auf die deutlichen Zugewinne der AfD reagiert.
"Dieses Ergebnis muss uns zu denken geben, kann uns auch nicht ruhig schlafen lassen. Selbst meine Partei nicht, die diese Wahl so klar gewonnen hat", sagte Wüst im ARD-"Bericht aus Berlin".
Dass die AfD ihr Ergebnis im Vergleich zur vergangenen Kommunalwahl voraussichtlich mehr als verdreifacht habe, stelle alle demokratischen Parteien vor Herausforderungen. Alle müssten sich nun fragen: "Was sind die richtigen Antworten in Sachen Armutsmigration? Sind alle Teile unserer Sozialsysteme wirklich gerecht? Was ist mit Problemimmobilien?", so Wüst.
14. September, 18.30 Uhr: AfD-Abgeordnete Seli-Zacharias "freut sich riesig"
Die AfD-Landtagsabgeordnete Enxhi Seli-Zacharias (31) hat das Abschneiden ihrer Partei nach der ersten Prognose für die Kommunalwahlen als großartig bezeichnet.
"Ich freue mich riesig", sagte sie im WDR-Fernsehen. "Für die AfD geht es jetzt auch darum, einmal ganz deutlich zu zeigen: Wir haben unsere Wählerschaft zementiert. Es ist nicht mehr ein reines Frustwählen." Laut erster Prognose des WDR könnte die AfD mit 16,5 Prozent ihr Ergebnis mehr als verdreifachen.
Die Prognose zeige auch klar, dass vor allem die Grünen abgestraft worden seien, meinte Seli-Zacharias, die stellvertretende Sprecherin des AfD-Kreisverbands Gelsenkirchen ist. Auch dies sei ein wichtiges Signal.
14. September, 18.23 Uhr: CDU-Generalsekretär wertet vorläufiges Ergebnis als großen Erfolg
Der Generalsekretär der CDU in Nordrhein-Westfalen, Paul Ziemiak (40), hat das Kommunalwahlergebnis für seine Partei nach der ersten Prognose als großen Erfolg gewertet.
Die CDU habe die Wahl klar gewonnen. Die AfD habe weit unter dem Wert abgeschnitten, bei dem sie aktuell bundesweit stehe, sagte Ziemiak.
14. September, 18.20 Uhr: Wahlbeteiligung deutlich gestiegen
Nach Informationen von Infratest dimap ist die Wahlbeteiligung im Vergleich zur Kommunalwahl 2020 deutlich gestiegen.
Sie lag am Sonntag laut vorläufigem Ergebnis bei 58,5 Prozent. 2020 hatte die Quote bei 51,9 Prozent gelegen.
14. September, 18.01 Uhr: CDU gewinnt Kommunalwahlen in NRW, AfD auf Platz 3
Die CDU hat nach einer Prognose des WDR die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen gewonnen.
Die Christdemokraten kamen demnach auf 34 Prozent vor der SPD mit 22,5 Prozent. Die AfD liegt mit 16,5 Prozent auf Platz drei - noch vor den Grünen mit 11,5 Prozent.
14. September, 17.38 Uhr: Wahl-Panne in Essen
In einem Wahllokal im Essener Stadtteil Borbeck ist es am Sonntag zu einer Panne gekommen.
Nach Informationen des WDR hätten die Wahlhelfer am Morgen über zweieinhalb Stunden lang falsche Stimmzettel für die Ratswahl herausgegeben, wodurch 87 Menschen falsch abgestimmt hätten.
Erst nach der Auszählung könne die Stadt Essen beurteilen, ob der Fehler Einfluss auf das Wahlergebnis habe. Darüber hinaus prüft die Stadt den Angaben zufolge ähnliche Pannen in zwei weiteren Stimmbezirken.
14. September, 17.30 Uhr: Endspurt für Wählerinnen und Wähler in NRW
Noch bis 18 Uhr können die rund 13,7 Millionen Wahlberechtigten im bevölkerungsreichsten Bundesland ihre Stimme abgeben.
Danach schließen die Wahllokale und die Auszählung der Stimmen beginnt. Mit dem vorläufigen Endergebnis darf voraussichtlich aber erst in der Nacht zu Montag gerechnet werden.
14. September, 16.54 Uhr: Einbruch in Duisburger Briefwahlzentrum
In der Nacht auf Sonntag sind Unbekannte in das Briefwahlzentrum in der Gesamtschule Duisburg-Süd eingebrochen.
Das berichtete die WAZ. Demnach seien Fenster eingetreten worden, die Briefwahlunterlagen befanden sich zu diesem Zeitpunkt aber glücklicherweise noch nicht im Gebäude und seien erst später gebracht worden.
Der Ablauf der Wahl wurde somit nicht beeinträchtigt. Die Polizei hat nun Ermittlungen aufgenommen.
14. September, 16.25 Uhr: Betagter Wähler stirbt bei Stimmabgabe in Krefeld
In einem Wahllokal in Krefeld ist ein älterer Mann kollabiert und gestorben.
Der Mann habe am Nachmittag gemeinsam mit seiner Ehefrau das Wahllokal im Stadtteil Uerdingen besucht, sagte ein Sprecher der Stadt Krefeld. Eine Person im Wahllokal habe noch versucht, ihn vor Ort wiederzubeleben. Nach ersten Erkenntnissen sei der Mann vorerkrankt gewesen. Die "Rheinische Post" hatte berichtet.
Die Ehefrau wurde von Notfallseelsorgern betreut. Das sei auch dem Wahlvorstand angeboten worden, sagte der Sprecher. Der Wahlvorstand habe sich letztlich entschieden, weiter vor Ort zu bleiben und die Stimmabgabe für die Kommunalwahl dort weiter zu betreuen.
Das Wahllokal liegt in einem Seniorenheim. Der Mann sei aber kein Bewohner gewesen, sagte der Stadtsprecher. Die Polizei hatte zunächst nur einen Todesfall in dem Gebäude bestätigt.
14. September, 15.12 Uhr: Wahllokale in Dortmund öffnen verspätet - Hinweis auf Manipulation
In einigen Bezirken in Dortmund haben Wählerinnen und Wähler ihre Stimmen zur Kommunalwahl nach Angaben der Stadt erst mit Verzögerung abgeben können.
Vier Wahllokale in der Großstadt öffneten demnach nicht pünktlich um 8 Uhr, sondern mit bis zu eineinhalb Stunden Verspätung.
In einem Fall sei die Polizei verständigt worden: In Lütgendortmund sei das Türschloss zum Wahlraum nach ersten Erkenntnissen manipuliert worden, meldete die Stadt. Ein Schlüsseldienst habe die Tür öffnen müssen. Das Wahllokal liegt in einer Wohnanlage für Senioren.
Auch in Herne öffnete ein Standort erst etwas später. Vor der Kita im Stadtteil Wanne sei am Morgen ein "mobiles Wahllokal" zum Einsatz gekommen. Auswirkungen auf die Wählerinnen und Wähler habe es nicht gegeben.
14. September, 14.11 Uhr: Wahllokale in NRW füllen sich allmählich
Die Beteiligung an der Kommunalwahl ist bis mittags etwas höher ausgefallen als bei der zurückliegenden Kommunalwahl im Jahr 2020.
Vor einem Kölner Wahllokal war gegen Mittag bereits Schlangestehen angesagt. Auch Wahllokale in Bielefeld und Bonn füllten sich.
Bis 12 Uhr hatten etwa 32 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimmen abgegeben, wie Landeswahlleiterin Monika Wißmann mitteilte. 2020 lag der Anteil mittags bei etwa 29 Prozent. Die Angaben beruhen auf einer Stichprobe aus acht Kommunen.
14. September, 13.15 Uhr: Wahl-Panne in Bielefeld
Wahl-Panne in Bielefeld: Dort kamen Wahlhelfer bei einigen wenigen Stimmberechtigten nach Hause.
In einem Wahllokal im Stadtteil Ubbedissen war versehentlich ein Stimmzettel zu wenig ausgeteilt worden. Der Zettel für die Wahl des Oberbürgermeisters oder der Oberbürgermeisterin habe gefehlt, teilte Wahlteam-Leiterin Linda Schumacher mit.
Die betroffenen Wähler "suchen wir nun einzeln mit einer verschlossenen Wahlurne zu Hause auf und geben ihnen dort die Möglichkeit, die Stimme noch abzugeben", kündigte Schumacher an.
Nach Angaben der Stadt sind rund 80 Stimmberechtigte in dem kleinen Stadtteil betroffen.
14. September, 12 Uhr: Viele Briefwähler in den Tagen vor der Wahl
Vor allem in den größeren Städten haben viele Wählerinnen und Wähler ihre Kreuze schon vorab per Briefwahl gesetzt. In den letzten Tagen vor der Kommunalwahl war das Interesse an der Briefwahl noch einmal deutlich angezogen, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergab.
Mehr als ein Viertel der Wahlberechtigten in vielen großen Städten hatten Briefwahl beantragt. Der Anteil war zumeist noch höher als bei der Kommunalwahl 2020, die in die Zeit der Corona-Pandemie fiel.
Das Aachener Wahlamt etwa hat Wahlunterlagen an gut 28 Prozent der Wahlberechtigten versandt. In Dortmund stieg der Anteil von 23 auf 26,5 Prozent, in Düsseldorf von 24 auf 25 Prozent.
In Köln hat sogar knapp jeder dritte Wahlberechtigte (fast 33 Prozent) die Unterlagen bestellt – vor fünf Jahren waren es rund 31 Prozent.
14. September, 10 Uhr: Was in NRW anders ist als bei den Bundestagswahlen
Im Gegensatz zur Bundestags- oder Landtagswahl gibt es bei den Kommunalwahlen in NRW für Stadt- und Gemeinderäte sowie Kreistage keine Sperrklausel.
Lediglich für die Wahlen zum Ruhrparlament sowie zu den Bezirksvertretungen der kreisfreien Städte gilt eine 2,5-Prozent-Hürde.
Wenn bei den Wahlen zum (Ober-)Bürgermeister oder Landrat keiner der Bewerber im ersten Wahlgang mehr als 50 Prozent der gültigen Stimmen erhalten hat, gehen die beiden Bestplatzierten am 28. September in eine Stichwahl. Hier reicht dann eine einfache Mehrheit zum Sieg.
14. September, 8.23 Uhr: Beteiligung an NRW-Kommunalwahl lag 2020 bei 51,9 Prozent
Bei der Kommunalwahl 2020 lag die Wahlbeteiligung inklusive Briefwahl am Ende des Wahltags bei 51,9 Prozent.
Landesweit lag die CDU mit 34,4 Prozent vorn, gefolgt von der SPD mit 24,3 Prozent. Allerdings waren das für beide Parteien die historisch schlechtesten Ergebnisse bei Kommunalwahlen in NRW.
Die Grünen legten dagegen deutlich zu und erreichten 20 Prozent. Die AfD kam auf 5,1 Prozent, die FDP auf 5,6 Prozent. Die Linke holte 3,8 Prozent der Stimmen.
Erstmeldung am 14. September, 8.23 Uhr; zuletzt aktualisiert am 15. September um 08.09 Uhr.