Wahl in Ludwigshafen: Tausende ungültige Stimmzettel nach Ausschluss von AfD-Kandidat

Ludwigshafen - Von der Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen (Rhein) wurde der AfD-Kandidat Joachim Paul (55) im Vorfeld ausgeschlossen. Tausende ungültige Stimmen waren die Folge.

AfD-Kandidat Joachim Paul (55) wurde aufgrund von Zweifel an seiner Verfassungstreue von der OB-Wahl in Ludwigshafen ausgeschlossen.
AfD-Kandidat Joachim Paul (55) wurde aufgrund von Zweifel an seiner Verfassungstreue von der OB-Wahl in Ludwigshafen ausgeschlossen.  © Uwe Anspach/dpa

Aufgrund von Zweifeln an seiner "Verfassungstreue" hatte der Wahlausschuss bereits im August die Bewerbung des AfD-Politikers für das Amt abgeschmettert. Paul pflege Kontakte zur rechtsextremen Szene, so der Vorwurf.

Paul legte daraufhin eine Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe ein - ohne Erfolg.

So fanden die Wähler am Sonntag lediglich die Namen der vier übrigen Kandidaten von CDU/FWG, SPD, Volt sowie dem parteilosen Kandidaten Martin Wegner auf ihrem Stimmzettel.

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Einen Sieger brachte der erste Wahlgang nicht hervor, Klaus Blettner (41,2 Prozent) von CDU/FWG und Jens Peter Gotter (35,5 Prozent) müssen in die Stichwahl. Doch ihre Wahlergebnisse gerieten schnell in den Hintergrund.

Denn zwei Werte stachen nach der Wahl besonders hervor: die Zahl der ungültigen Stummen sowie die Wahlbeteiligung.

OB-Wahl in Ludwigshafen: Mehr als neun Prozent der Stimmen ungültig

3201 abgegebene Stimmen waren ungültig. (Symbolbild)
3201 abgegebene Stimmen waren ungültig. (Symbolbild)  © Fredrik von Erichsen/dpa

Insgesamt 3201 Bürger (9,2 Prozent) haben eine ungültige Stimme abgegeben. Bei der letzten OB-Wahl im Jahr 2017 waren es noch 1913 ungültige Stimmen. Ein Blick in die sozialen Medien zeigt, woran das liegen könnte.

Wohl aus Protest, weil Paul nicht auf dem Wahlzettel stand, haben etliche AfD-Wähler ihren Kandidaten händisch selbst darauf gekritzelt - und damit ihren Stimmzettel ungültig gemacht. Fotos davon veröffentlichten sie auf X.

Möglicher Protest lässt sich auch an der Wahlbeteiligung erkennen. Im ersten Wahlgang der OB-Wahl im Jahr 2017 gingen von rund 120.000 berechtigten Bürgern gut 72.000 zur Wahl - eine Wahlbeteiligung von 60,2 Prozent.

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Nun, am Sonntag, der völlig Einbruch: Von rund 118.000 Wahlberechtigten schritten nur knapp 35.000 zur Urne. Die Wahlbeteiligung lag bei mageren 29,3 Prozent. Nichtwähler und ungültige Stimmen ergeben zusammen fast 87.000 potenzielle Wählerstimmen. Diese im Umkehrschluss aber alle dem AfD-Kandidaten zuzurechnen, wäre ein Trugschluss.

Dass die Wahlbeteiligung 2017 derart höher ausfiel, lag auch an der Bundestagswahl, die damals am selben Tag stattgefunden hat. Bei der anschließenden OB-Stichwahl sank die Wahlbeteiligung bereits auf 34,8 Prozent ab - und damit nur 5,3 Prozentpunkte über dem Wert von 2025.

Titelfoto: Bildmontage: Fredrik von Erichsen/dpa, Uwe Anspach/dpa

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