Justizministerin zeigt Probleme in sächsischen Haftanstalten auf

Dresden - Hinterm Gitter ist manches bitter: Sachsens Justizministerin Constanze Geiert (49, CDU) sprach am Mittwoch Klartext in ihrer Fachregierungserklärung im Landtag. Der Rechtsstaat hat in Sachsen einige Baustellen - zum Beispiel in den Justizvollzugsanstalten (JVA).

Ein Pfleger der Justizvollzugsanstalt Chemnitz zeigt, wie Telemedizin in der Krankenstation des Frauengefängnisses genutzt wird.
Ein Pfleger der Justizvollzugsanstalt Chemnitz zeigt, wie Telemedizin in der Krankenstation des Frauengefängnisses genutzt wird.  © dpa/Jan Woitas

Im sächsischen Vollzug arbeiten mehr als 1900 Bedienstete. Sie betreuen aktuell rund 3000 Gefangene. Geiert: "Das klingt nach einer sehr üppigen Personalausstattung. Doch dem ist nicht so."

Die Ministerin nennt die Personalsituation angespannt. Über den Stellenplan können im allgemeinen Vollzugsdienst sowie bei den Fachdiensten jeweils nur rund 90 Prozent des Bedarfs gedeckt werden.

"Die Nachwuchsfindung gestaltet sich extrem schwierig", berichtete Geiert. Die Jobanforderungen sind so hoch, dass nur etwa jeder zehnte Bewerber sich als geeignet herausstellt. Die Ministerin: "Zudem verlieren wir immer wieder Anwärter, die noch während der Ausbildung vor der Belastung kapitulieren."

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Jeder zweite Gefangene weist eine behandlungsbedürftige Störung auf. Es braucht professionelle Teams (Psychologen, Therapeuten, Experten für Krisen-Intervention), um diese Menschen auf das Leben in Freiheit vorzubereiten.

Ein Justizbediensteter in der Justizvollzugsanstalt Leipzig.
Ein Justizbediensteter in der Justizvollzugsanstalt Leipzig.  © dpa/Sebastian Willnow
Sachsens Justizministerin Constanze Geiert (49, CDU) bei ihrer Fachregierungserklärung im Landtag.
Sachsens Justizministerin Constanze Geiert (49, CDU) bei ihrer Fachregierungserklärung im Landtag.  © DPA
Das Bild, dessen Papier mit synthetischem Cannabinoid getränkt ist, war für einen Häftling bestimmt. Mittels eines Ionenscanners wurden in einer JVA die Drogen erkannt.
Das Bild, dessen Papier mit synthetischem Cannabinoid getränkt ist, war für einen Häftling bestimmt. Mittels eines Ionenscanners wurden in einer JVA die Drogen erkannt.  © DPA

Ministerin will Drohnenflügen über Haftanstalten entgegenwirken

Neue Schmuggler-Tricks binden Kräfte und Ressourcen in den Anstalten. Tagtäglich trudeln Dutzende mit Betäubungsmitteln präparierte Briefe im Knast ein. Sie werden von den Insassen geraucht, wenn sie bei Kontrollen nicht identifiziert werden konnten.

Auch steigt die Zahl der Drohnenflüge über Vollzugsanstalten stark an. Geiert: "Um zu verhindern, dass auf diesem Weg Gegenstände eingeschmuggelt oder unerlaubte Aufnahmen gemacht werden, testen wir im Moment die nötige Überwachungstechnik."

Titelfoto: dpa/Sebastian Willnow

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