Chemnitz/Leipzig - Neuer Wirbel um die Problem-Bahnstrecke Leipzig - Chemnitz: Der geplante zweigleisige Ausbau samt Elektrifizierung der völlig überlasteten Pendler-Linie lässt weiter auf sich warten.
Vor allem für den Nordabschnitt von Geithain nach Leipzig explodieren die Kosten. Nun soll ein Gutachten klären, was hier überhaupt noch bezahlbar ist.
Hintergrund: Bereits seit 2013 planen Bund, Land und Bahn den Ausbau, speziell der Nordabschnitt soll mit 500 Millionen Euro aus Infrastrukturmitteln für die Kohleregionen bezahlt werden. Während die Planungen nicht vorankommen, laufen die Kosten aus dem Ruder: "Im Jahr 2024 hat die DB InfraGO (...) eine Fortschreibung der bisherigen Kostenschätzung (...) in Höhe von 750 Millionen Euro benannt", räumte Infrastrukturministerin Regine Kraushaar (59, CDU) bereits vor zwei Jahren mit.
In welchem Ausmaß die Kosten seitdem weiter gestiegen sind, teilte das Ministerium auf TAG24-Nachfrage nicht mit.
Mit dem vorhandenen Geld kann aber offensichtlich nicht alles so gebaut werden wie geplant: "Auf Initiative des Freistaats Sachsen hat DB InfraGO deshalb nochmals eine Machbarkeitsuntersuchung für den Nordabschnitt in Auftrag gegeben, die derzeit von einem externen Fachbüro durchgeführt wird. Sie klärt, welche Infrastrukturmaßnahmen mit dem verfügbaren Budget leistungsfähig realisierbar sind", so eine Ministeriumssprecherin.
Das Gutachten sei "ergebnisoffen". Ergebnisse sollen im Juni präsentiert werden. "Konkrete Aussagen zu Finanzierungsfragen können wir erst treffen, wenn diese Grundlage vorliegt."
Chemnitzer Oberbürgermeister Sven Schulze fordert "endlich eine vernünftige und leistungsfähige Bahnverbindung zwischen Chemnitz und Leipzig herzustellen"
Ob die angestrebten Ziele - zweigleisiger Ausbau, Elektrifizierung und 30-minütiger Takt - damit noch zu halten sind, bleibt damit ebenfalls "ergebnisoffen".
Staatsministerin Kraushaar: "Die Machbarkeitsuntersuchung muss uns belastbar Antworten geben: Was kann mit dem verfügbaren Budget erreicht werden?" Im Mittelpunkt stünden "Maßstab Takt, Kapazität und Zuverlässigkeit der Bahnverbindung" und nicht mehr "maximale Spezifikationen auf Kosten der Finanzierbarkeit".
"Von der Machbarkeitsstudie erhoffe ich mir Klarheit", betont auch der Chemnitzer OB Sven Schulze (54, SPD).
Er fordert, "endlich eine vernünftige und leistungsfähige Bahnverbindung zwischen Chemnitz und Leipzig herzustellen. Entscheidend ist dabei nicht das Wunschdenken maximaler Ausbaustandards, sondern ein spürbarer Nutzen für die Chemnitzerinnen und Chemnitzer. Und das nicht erst Ende der 2030er-Jahre."
Immerhin: Für den Südabschnitt (Chemnitz-Geithain) teilen sich Bund und Freistaat die Kosten. Hier gibt es bereits einen geplanten Baustart: im Jahr 2032 - wenn bis dahin alles glatt läuft.
Bittere Kröte
Zwischen Chemnitz und Leipzig müssen täglich Zigtausende Pendler völlig überfüllte Züge ertragen. Wenn sie überhaupt kommen, geschweige denn pünktlich. Die Probleme sind seit Jahren bekannt und haben sich seit Einführung des Deutschlandtickets noch deutlich verschärft. Daran muss sich etwas ändern, besser heute als morgen. Tut es aber nicht. Seit nunmehr 13 Jahren!
Bereits Anfang 2013 wurde die Elektrifizierung der Strecke in den "Bundesverkehrswegeplan 2030" aufgenommen, die Planungsvereinbarung im Juli 2013 unterschrieben. Elektrische Oberleitungen sind die Voraussetzung für Fernverkehrszüge. Mehr Züge, bestenfalls alle 30 Minuten, können nur auf zweigleisiger Strecke pendeln.
Während es auf Chemnitzer Seite wenigstens langsam vorangeht, gibt es für den Abschnitt Geithain-Leipzig bis heute noch nicht mal eine Vorplanung. Und damit auch keine konkrete Kostenaufstellung. Das Einzige, was schon feststeht: Das Geld wird nicht reichen.
Wer soll bitte verstehen, dass die Deutsche Bahn es nicht schafft, in 13 Jahren den Ausbau einer 44 Kilometer langen Teilstrecke zu planen? Gerade für die Wirtschaft in Südwestsachsen ist ein verlässlicher Anschluss an den Fernverkehr in Leipzig ein nicht zu unterschätzender Standortfaktor. Allein schon deswegen wäre doch Eile geboten.
Ein Großteil der Finanzierungslücke, die jetzt klafft, ist durch die üblichen Kostensteigerungen während der jahrelangen Trödelei selbst verschuldet. Darum ist die nun in Auftrag gegebene Machbarkeitsstudie eine sprachliche Beschönigung erster Güte: Solche Studien legen vor allem offen, was alles nicht mehr möglich ist. Das Ergebnis wird wichtig - und wahrscheinlich die nächste bittere Kröte, die es zu schlucken gilt.