Schlachter-Abstimmung war "Abgekartetes Spiel!" Linken-Chefin rechnet mit BSW und AfD ab

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Dresden - Katerstimmung im Landtag nach der ersten Abstimmungsniederlage der Minderheitskoalition ("Entlastung kleiner Schlachtbetriebe").

Linken-Fraktions-Chefin Susanne Schaper (48).
Linken-Fraktions-Chefin Susanne Schaper (48).  © Ralph Kunz

Linken-Fraktions-Chefin Susanne Schaper (48) macht AfD und BSW schwere Vorwürfe und rechtfertigt die Last-Minute-Kehrtwende ihrer Partei.

"AfD und BSW versuchen seit vielen Monaten, das Parlament in eine Situation hineinzutricksen, wie sie jetzt entstanden ist. Nun waren sie mit ihren Lügen erfolgreich - ein abgekartetes Spiel. Sie feiern sich jetzt für ihren Betrug und haben weiter dazu beigetragen, die AfD zu normalisieren", so Schaper.

Die Chemnitzerin rechnet mit dem BSW ab. "Das BSW ist die parlamentarische Vorfeldorganisation der extremen Rechten."

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Das "Nein" ihrer Fraktion, die kurz vorher noch Zustimmung signalisiert hatte, begründet sie so: "Wir haben die Gefahr erkannt und geschlossen gegen den Antrag gestimmt, um diesen Triumph von AfD und BSW zu verhindern. Es geht um das große demokratische Ganze."

Einen Grünen-Antrag über Hilfen für das Fleischerhandwerk fand im Landtag mithilfe der Stimmen von AfD und BSW eine Mehrheit. (Symbolbild)
Einen Grünen-Antrag über Hilfen für das Fleischerhandwerk fand im Landtag mithilfe der Stimmen von AfD und BSW eine Mehrheit. (Symbolbild)  © IMAGO/Funke Foto Services
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Das BSW hat für dieses Verhalten kein Verständnis. "Sie haben bewiesen, dass ihnen ideologische 'Werte' wichtiger sind als das Überleben unserer Handwerksbetriebe", erklärt BSW-Agrar-Sprecher Ulf Lange (58).

Titelfoto: Bildmontage: IMAGO/Funke Foto Services, Ralph Kunz

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