Braunschweig - Die angekündigte Versammlung des deutsch-palästinensischen Vereins am Samstag wurde von der Stadt Braunschweig im Voraus verboten.

Wie die Stadt am Freitag mitteilte, sei die Demonstration zwar zunächst bewilligt worden, "neue Anhaltspunkte" würden nun aber für die Untersagung sorgen.

Die niedersächsische Verwaltung würde die Gefahr sehen, dass es bei den Kundgebungen zu verfassungswidrigen Aussagen und anderen Straftaten kommen würde.

Auf dem Instagram-Kanal des deutsch-palästinensischen Vereins sei außerdem ein Beitrag auf Arabisch veröffentlicht worden, der zu Straftaten und Volksverhetzung auffordern würde.

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So zieht Braunschweig Städten wie Magdeburg, Berlin und anderen nach, wo Pro-Palästina-Demos verboten wurden.

Die Stadt beruft sich dabei auf das Gesetz, dass durch potenzielle Gefährdung der Öffentlichkeit eine Demonstration untersagt werden darf.