Kommentar zum 1. Mai: Am Tag, als "Ganz Berlin hasst die Polizei" Parole war

Berlin - Am Montag haben mehrere Tausend Menschen vorwiegend friedlich an der sogenannten Revolutionären 1. Mai Demonstration teilgenommen. Beißende Kritik gibt es an der Polizeiarbeit. Ein Kommentar.

Polizisten blockieren die Adalbertstraße in Berlin-Kreuzberg.
Polizisten blockieren die Adalbertstraße in Berlin-Kreuzberg.  © Denis Zielke/TAG24

Nach der Myfest-Absage musste weiter oberstes Ziel sein: Eskalation verhindern. Das war das ursprüngliche Konzept der Veranstaltung. Das funktionierte dieses Jahr auch ohne. Auf einer Seite.

Die Polizei spricht sogar von einem "erstaunlich friedvollen 1. Mai". Größere Zwischenfälle gab es den Angaben nach nicht.

Das ist aber nicht zwingend der Behörde zu verdanken. Wenn die Beamten dem Vorwurf widersprechen, es hätte keine Einkesselung gegeben, ist das in erster Linie eins: nicht ganz richtig.

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Polizeipräsidentin Barbara Slowik (57) behauptet, es hätte nach dem vorzeitigen Ende der Demo an der Ecke Adalbertstraße in Berlin-Kreuzberg Wege aus dem Kessel gegeben.

"Es waren durchaus Möglichkeiten, auch sich auf dem Weg zu machen raus aus dem Engpass", sagte sie Anschluss am frühen Montagabend auf einer Pressekonferenz dem "rbb". "Von einer Massenpanik wurde uns noch nichts bekannt."

Von einer Verzerrung der Realität am Montag zu sprechen, wäre gelinde gesagt übertrieben. Zu sagen, die linke Hand wusste nicht, was die rechte tat, aber nicht.

Umliegende Straßen waren abgesperrt. Wer nach Hause wollte, musste sich auf widersprüchliche Aussagen der Beamten verlassen. Deeskalation sieht anders aus.

Vielen der gut 12.000 Demonstranten war vor Ort nicht einmal klar, als die gewaltfrei verlaufende Veranstaltung vorbei war, sahen sich aber eingekesselt. Konnten nur schwer ein und aus. Wohl dem, der Anwohner war und seinen Personalausweis nicht vergessen hatte.

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Die Berliner Polizei widersprach dem Vorwurf einer Einkesselung von Demonstranten.
Die Berliner Polizei widersprach dem Vorwurf einer Einkesselung von Demonstranten.  © Hannes P. Albert/dpa

Tausende Teilnehmer wurden nur in eine Richtung herausgelassen, nämlich Richtung Kottbusser Tor – vorbei an der umstrittenen Polizeiwache. Von daher kam auch der Demonstrationszug. Dass es sich staute, dürfte ohne Frage sein.

Polizisten wollten zudem am späten Montagabend ohne Anlass feiernde Menschen vertreiben, gingen auf und ab und setzten in mindestens einem Fall Pfefferspray ein, wie ein Video auf Twitter zeigt.

Wenn Innensenatorin Iris Spranger (61, SPD) sagt, man sei "sehr gut vorbereitet" gewesen, stellt sich die Frage: worauf? Es sei "eine taktische Meisterleistung" gewesen, reiht sich Neu-Bürgermeister Kai Wegner (50, CDU) beweihräuchernd ein und lobt die "tolle Vorbereitung" der Polizei.

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Ja, Hamburger Gitter gab es. Die machten den Weg heraus aber nicht leichter.

Es war keine kurzfristig eingeräumte Veranstaltung, sie war bekannt, dann zu Ende, aber die Beamten erschwerten den Heimweg. Aus Gründen.

Wenn eine Menschenmasse auf der Demo "Ganz Berlin hasst die Polizei" skandiert, hat das auch Gründe. Diese sind strukturell bedingt.

Titelfoto: Denis Zielke/TAG24

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