Nach Böhmermann-Experiment: Polizei Magdeburg nimmt Stellung zu Vorwürfen
Magdeburg/Köln - In der gestrigen Ausgabe des ZDF Magazin Royale mit Moderator Jan Böhmermann kam die Polizei in Magdeburg nicht gut weg. Dem Polizeirevier wird vorgeworfen, Strafanzeigen von rechtswidrigen Inhalten (Hassrede und Nazi-Symbole) nicht nachgehen zu wollen. Jetzt nimmt die Polizei Magdeburg dazu Stellung.
Das ZDF Magazin Royale hat am Freitag in seiner letzten Ausgabe vor der Sommerpause ein Experiment beendet, welches über ein Jahr andauerte.
Das Team um Jan Böhmermann sammelte Äußerungen und Bilder aus verschiedenen sozialen Netzwerken, die unter das Strafrecht fallen. Mehrere Korrespondenten gingen im Auftrag der TV-Show im August 2021 zur gleichen Zeit in jeweils einem der 16 deutschen Bundesländer zu einer Polizeiwache.
Mit den Beweisstücken in der Hand wollten sie im Revier Strafanzeigen erstatten.
Während die Polizei in Baden-Württemberg tatsächlich einen Täter ausfindig machen konnte, haben in anderen Bundesländern die Beamten das Verfahren "ohne Ergebnis" eingestellt.
Doch bei der Polizei in Magdeburg kam es noch nicht einmal zu einer Strafanzeige. Hier sagte der Beamte zur Korrespondentin: "Haben Sie keine anderen Sorgen?"
Zumindest in der Wache vor Ort wurde keine Anzeige aufgenommen. Zusätzlich reichte die Korrespondentin vom ZDF Magazin ihre Strafanzeigen postalisch ein. Diese wurden angenommen und befinden sich in einem aktuell laufenden Verfahren.
Die Polizei in Magdeburg scheint von den Vorwürfen schwer getroffen zu sein. Einen Tag später, am heutigen Samstag, bezieht sie Stellung.
Ermittlungsverfahren wegen Verdachts der Strafvereitelung eingeleitet
Etwa eine Woche vor Veröffentlichung der Ergebnisse stellte das ZDF Magazin Royale eine Presseanfrage beim Polizeirevier Magdeburg und konfrontierte die Beamten mit den Vorwürfen.
Erst seitdem wurde bei der Polizeiinspektion eine interne Untersuchung der Vorwürfe gestartet.
Gegen den Polizisten, der im August 2021 die Strafanzeigen nicht aufnehmen wollte, wurde ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Strafvereitelung eingeleitet.
Gleichzeitig stellt die Behörde klar, dass die Polizei gegen jede Form von Hass und Hetze vorgehe. Alle Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten seien aufgefordert, vorbildlich und rechtlich korrekt zu arbeiten.
Zum Experiment des ZDF Magazin Royales wurde eine umfassende Webseite veröffentlicht. Auf tatütata.fail werden alle Ergebnisse und Vorkommnisse aus jedem Bundesland aufgelistet und ausgewertet.
Einen besonderen Erfolg konnte die Polizei in Baden-Württemberg verzeichnen. Während die Verfahren in anderen Bundesländern "ohne Ermittlungsergebnisse" eingestellt wurden, konnte dort eine Person inzwischen verurteilt werden.
Auch im Internet schlägt das Experiment große Wellen. Auf Twitter steht der Hashtag #polizeikontrolle seit Ausstrahlung der Sendung in den Trends. Das Video auf Youtube wurde inzwischen über 460.000 mal angeklickt.
Titelfoto: Screenshot Youtube/ZDFMAGAZINROYALE