Am Mittwoch im Chemnitzer Stadtrat: Neue Runde im Kohlmann-Streit

Chemnitz - Ring frei zur zweiten Runde! Am Mittwoch muss der Stadtrat erneut über den Rückzug von Karl Kohlmann (79, Pro Chemnitz/Freie Sachsen) entscheiden. Damit steht auch die Frage wieder im Raum: Zieht der rechtsextreme Aktivist Yves Rahmel (45) als Nachrücker doch noch ins Stadtparlament ein?

Karl Kohlmann (79, Pro Chemnitz/Freie Sachsen, r.) will sein Stadtratsmandat aus Altersgründen abgeben.  © Kristin Schmidt

Kohlmann wollte sein Mandat bereits im September aus Altersgründen abgeben. Der Stadtrat lehnte das am 9. September jedoch ab. Damit blieb Kohlmann im Amt - und Rahmel, der bei der Kommunalwahl vor zwei Jahren 590 Stimmen bekam und als erste Ersatzperson bereitsteht, draußen.

Doch die Abstimmung war fehlerhaft: Kohlmanns Sohn Martin (49) stimmte mit, obwohl er wegen der Verwandtschaft befangen war. OB Sven Schulze (54, SPD) widersprach deshalb dem Beschluss.

Am Mittwoch kommt die Personalie erneut auf den Tisch. Diesmal muss Martin Kohlmann draußen bleiben.

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Hält OB Schulze auch den neuen Beschluss für rechtswidrig, muss er erneut widersprechen - dann entscheidet die Landesdirektion als Aufsichtsbehörde über die Rechtmäßigkeit.

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Der Fall hat inzwischen sogar eine Debatte über die Regeln ausgelöst. CDU/FDP wollen prüfen lassen, ob solche Entscheidungen künftig ohne politische Mehrheit möglich sein sollen.

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