Sitzung des Chemnitzer Stadtrats: Diese Entscheidungen sind gefallen
Chemnitz - Am Mittwochnachmittag treffen sich im Chemnitzer Rathaus wieder die Stadträte. Das sind die wichtigsten Entscheidungen der laufenden Sitzung.
17.05 Uhr: So geht es mit dem "Chemnitzer Stadtfahrrad" weiter
Das “Chemnitzer Stadtfahrrad” wird vorerst nicht weiterentwickelt. Der Stadtrat hat den Antrag der Linken zur Prüfung einer Kooperation mit Fahrradverleih-Anbietern wie Nextbike mehrheitlich abgelehnt. Die Linken wollten ein einheitliches, stadtweites und nutzerfreundlicheres Fahrradverleihsystem schaffen.
16.58 Uhr: Fünf Projekt für Bewerbung um "Sportmilliarde"
Chemnitz kann ins Rennen um die Bundes-"Sportmilliarde" starten. Mit fünf Projekten geht die Stadt ins Bewerbungsverfahren 2025/26, darunter die Sanierung der Kältetechnik im Jutta-Müller-Eissportzentrum, die Umwandlung des Rasenplatzes in Röhrsdorf in einen Kunstrasenplatz und die Komplettsanierung der Sporthalle am Schloßteich. Auch der Vorstoß der Linken wurde angenommen: Das Sportamt soll bereits für die nächsten Runden eine Prioritätenliste erarbeiten, um die begrenzten Bundesmittel strategischer und transparenter einzusetzen.
16.47 Uhr: Weiterer Abbau von Betreuungsplätzen
Nach langer Debatte hat der Stadtrat die Weichen für die weitere Kitapolitik in Chemnitz beschlossen. Demnach werden in den nächsten Jahren weitere 1000 Plätze abgebaut. Die Versorgungsgrade bis 2030 werden auf 48 Prozent in Krippen und 87 Prozent in Kindergärten festgelegt. Die Bewertungsmatrix, also ein Kriterien- und Punktesystem wird zunächst nur zur Kenntnis genommen und weiter mit freien Trägern beraten.
16.13 Uhr: Biogutvergärungsanlage beschlossen
Neues Großprojekt am Weißen Weg: Der Stadtrat hat den Umbau der stillgelegten Restabfallanlage in Euba zu einer Biogutvergärungsanlage gebilligt. Geplant sind bis zu 30.000 Tonnen Bioabfall pro Jahr, daraus sollen rund zwei Millionen Kubikmeter Biomethan für das Gasnetz entstehen. Die Investition liegt bei rund 20 Millionen Euro, ein Baustart ist für 2028, die Inbetriebnahme für 2029 vorgesehen.
16.13 Uhr: Zusätzlicher Schließtag aufgehoben
Der Stadtrat hat mehrheitlich beschlossen, den zusätzlichen Schließtag in den Museen der Kunstsammlungen Chemnitz von Juni bis Dezember 2026 aufzuheben. Dies war ursprünglich Bestandteil des Haushalts. Ziel ist es, angesichts geplanter Sonderausstellungen mehr Öffnungstage zu ermöglichen. Die dafür nötigen 145.000 Euro stammen aus Umschichtungen bei Finanzspritzen vom Land.
Auch die Schließung des Chemnitzer Congress-Hotels war kurz Thema zum Beginn der Sitzung. Oberbürgermeister Sven Schulze (54, SPD) fand klare Worte.
Titelfoto: Kristin Schmidt