Stadtratssitzung in Chemnitz: Ausbau der Zwickauer Straße einstimmig beschlossen

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Chemnitz - Am Mittwochnachmittag treffen sich die Chemnitzer Stadträte wieder im Rathaus. Es stehen wichtige Entscheidungen an. Wir halten Euch dazu hier auf dem Laufenden.

Am Mittwoch treffen sich erneut die Stadträte im Chemnitzer Rathaus.
Am Mittwoch treffen sich erneut die Stadträte im Chemnitzer Rathaus.  © Kristin Schmidt

Das Chemnitzer Dauerthema Schauspielhaus steht am Mittwoch auf der Tagesordnung. Allerdings geht es nicht um die Standortentscheidung, sondern erst mal um zwei Petitionen.

Außerdem wird die Chemnitzer Musikschule Thema sein. Sie soll bis 2032 moderner werden. Gleichzeitig müssen Eltern dann wohl ab August mehr zahlen. Der Stadtrat entscheidet über ein ganzes Maßnahmenpaket aus dem Rathaus.

Des Weiteren geht es um eine weitere mögliche Großbaustelle in der Stadt. Die Zwickauer Straße in Kappel soll zwischen Schillstraße und Am Feldschlösschen auf knapp 500 Metern komplett erneuert werden.

Außerdem wird die Fuß- und Radbrücke an der Hainstraße in Chemnitz in diesem Jahr ersatzlos abgerissen. Die Grünen wollen das Rathaus jetzt per Stadtratsbeschluss zu einem Neubau zwingen.

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17.45 Uhr: Hundesteuersatzung geändert

Wer in Chemnitz künftig einen Tierheimhund aufnimmt, der älter als acht Jahre ist, zahlt dauerhaft keine Hundesteuer. Dazu hat der Stadtrat die Hundesteuersatzung geändert. Bisher gibt es für Tierheimhunde nur 24 Monate Steuerfreiheit. Auch Therapie-, Schul-, Rettungs- und Diensthunde werden künftig besser gestellt: Für sie kann die Hundesteuer auf Antrag halbiert werden.

Hintergrund: Das Chemnitzer Vertragstierheim ist voll, ältere Hunde haben es bei der Vermittlung besonders schwer. Der Antrag kam von Linken, CDU/FDP und Grünen.

17.40 Uhr: Kein Brücken-Neubau auf dem Sonnenberg?

Das marode DDR-Bauwerk zwischen Sonnenberg und Innenstadt soll erst einmal nicht ersetzt werden.
Das marode DDR-Bauwerk zwischen Sonnenberg und Innenstadt soll erst einmal nicht ersetzt werden.  © Ralph Kunz

Die Grünen sind im Stadtrat mit ihrem Vorstoß für einen Ersatzbau der Hainstraßen-Brücke gescheitert.

Das marode DDR-Bauwerk zwischen Sonnenberg und Innenstadt soll noch in diesem Jahr verschwinden - und erst einmal nicht ersetzt werden.

Stadtrat Joseph Israel (26) hatte nochmals gewarnt, dass damit eine wichtige Alltagsverbindung gekappt wird.

17.25 Uhr: Beschluss-TÜV für Ratsentscheidungen kommt

Auch westlich der Ulmenstraße auf dem Kaßberg kann gebaut werden. Zwischen Ulmenstraße und Michaelstraße hat der Stadtrat zwei Mehrfamilienhäuser genehmigt. Geplant sind insgesamt 46 Wohnungen in vier- bis fünfgeschossiger Bauweise.

Die Erschließung läuft über die Ulmenstraße; außerdem ist ein öffentlicher Fußweg Richtung Kappelbach-Grünzug vorgesehen.

17.15 Uhr: Westlich der Ulmenstraße auf dem Kaßberg kann gebaut werden

Der Beschluss-TÜV für Ratsentscheidungen kommt doch: Ab 2027 soll das Rathaus jedes Jahr möglichst im Januar auflisten, was aus den Beschlüssen der vergangenen zwei Jahre geworden ist.

Darin soll stehen, was erledigt ist, was hängt, warum es Verzögerungen gibt und wann es weitergehen soll.

Linke, Grüne und CDU/FDP waren in einem ersten Anlauf dafür im Dezember im Stadtrat noch gescheitert.

17.10 Uhr: Neues Wohngebiet an der Chemnitzer Straße in Markersdorf

Der Stadtrat hat den Weg für ein neues Wohngebiet an der Chemnitzer Straße in Markersdorf frei gemacht.

Auf rund 4,7 Hektar Brache zwischen Kaufland Hutholz und Wolgograder Allee sollen Eigenheime entstehen. Geplant sind Einzelhäuser, Doppelhäuser und Hausgruppen, aber keine neuen Wohnblöcke.

Das Gebiet bekommt eine Ringstraße, Tempo 30, viel Grün und eine Fuß- und Radverbindung zur Wolgograder Allee.

17.05 Uhr: Ausbau der Zwickauer Straße einstimmig beschlossen

An der Ausfahrt des Straßenbahnmuseums enden die historischen Schmalspur-Schienen bislang an der Zwickauer Straße - künftig soll das Gleis wieder in die Fahrbahn führen.
An der Ausfahrt des Straßenbahnmuseums enden die historischen Schmalspur-Schienen bislang an der Zwickauer Straße - künftig soll das Gleis wieder in die Fahrbahn führen.  © Ralph Kunz

Der Stadtrat hat den Ausbau der Zwickauer Straße in Kappel einstimmig beschlossen.

Zwischen Schillstraße und Am Feldschlösschen wird die wichtige Einfallstraße ab August auf knapp 500 Metern komplett erneuert.

Geplant sind 20 Monate Bauzeit, sieben Meter Fahrbahnbreite, beidseitige Radfahrstreifen, neue Gehwege, sichere Überwege, eine Fußgängerampel am Lidl und 36 neue Bäume.

Das Projekt kostet rund vier Millionen Euro; außerdem soll am Straßenbahnmuseum auf etwa 130 Metern wieder ein historisches Schmalspurgleis in die Fahrbahn eingebaut werden.

16.56 Uhr: Städtische Musikschule wird deutlich teurer

Der Stadtrat hat den Entwicklungsplan für die Städtische Musikschule bis 2032 mit breiter Mehrheit gebilligt.

Damit soll die Einrichtung weg vom bisher favorisierten Kurs hin zu einem Konservatoriums. Dafür soll sich die Musikschule mehr mit Schule und Kindereinrichtungen vernetzen sowie digitaler und moderner werden - weg vom reinen Unterrichtshaus, hin zu einem breiteren musikalischen Bildungszentrum für Chemnitz. Die Umsetzung steht allerdings unter Haushaltsvorbehalt - bezahlt wird nur, was die Stadt sich leisten kann.

Die Städtische Musikschule wird deutlich teurer. Die Stadträte beschlossen, dass ab 1. August der normale 45-Minuten-Einzelunterricht auf 987 Euro im Jahr (bisher 858). Auch Elementare Musikerziehung, Grundausbildung sowie Tanz- und Gruppenunterricht werden teurer und kosten künftig 265 Euro im Jahr.

Leihinstrumente verteuern sich um 25 Prozent: Ein Instrument bis 250 Euro Anschaffungswert kostet im ersten Jahr künftig 150 statt 120 Euro, bei Instrumenten über 500 Euro werden 255 statt gut 200 Euro fällig. Die Stadt will damit knapp 80.000 Euro mehr einnehmen.

16.20 Uhr: Zwei Petitionen zum Schauspielhaus

Zwei Petitionen zum Schauspielhaus standen auf der Tagesordnung.
Zwei Petitionen zum Schauspielhaus standen auf der Tagesordnung.  © Uwe Meinhold

Zwei Petitionen zum Schauspielhaus hatte der Stadtrat zum Auftakt der letzten Sitzung vor der Sommerpause auf der Tagesordnung.

Der Petition "Rettet unser Schauspiel- und Figurentheater" der Chemnitzer Volksbühne folgten die Stadträte und bekräftigten einen separaten Standort für Schauspiel und Figurentheater.

Der zweite Vorstoß dreier Chemnitzer, die einen Neubau im Stadtzentrum forderten, folgte der Rat jedoch nicht.

Die fraktionsübergreifende Einschätzung: Der noch ausstehenden Standortentscheidung werde vorgegriffen.

Titelfoto: Ralph Kunz

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