Dresden - Die Organisatoren des diesjährigen Christopher Street Day (CSD) in Dresden sind mit ihrem Eilantrag, das Straßenfest als Versammlung einstufen zu lassen, vorm Verwaltungsgericht gescheitert. Die Veranstaltung droht auszufallen. Nun kündigte die Stadt an, den CSD unterstützen zu wollen.
Der 33. Dresdner Christopher Street Day soll eigentlich kommende Woche stattfinden. Doch bei dem Fest handelt es sich laut Verwaltungsgericht nicht um eine genehmigungsfreie Versammlung. Vielmehr sei die Veranstaltung auf dem Altmarkt eher ein Fest, "das durch kommerzielle und insbesondere gastronomische Angebote geprägt sei".
Zuvor hatte die Landesdirektion Dresden verfügt, dass der CSD Dresden nicht in Gänze als Versammlung eingestuft wird. Die Organisatoren kündigten danach an, dass das wichtige Event der LGBTQ+-Community unter diesen Umständen nicht stattfinden könne, da bei einer Einstufung als Veranstaltung der Veranstalter die Kosten für Sicherheit, Infrastruktur und Reinigung in vollem Umfang tragen muss.
Doch soweit will es das Dresdner Rathaus nicht kommen lassen - und kündigte Hilfe an. "Der CSD gehört mit seinem so wichtigen Anliegen der Gleichstellung queerer Menschen zu Dresden wie die Frauenkirche", betonte OB Dirk Hilbert (54, FDP) am Freitag.
Die Stadtverwaltung werde auch unabhängig von der Rechtsform ihr Mögliches tun, "damit das politische Straßenfest auch in diesem Jahr stattfinden kann".
CSD soll schnell noch als Veranstaltung angemeldet werden
"Unsere Ämter und Beschäftigten stehen bereit, den CSD dabei zu unterstützen – sollte das gewünscht sein", so Hilbert.
Ordnungsbürgermeisterin Eva Jähnigen (60, Grüne) will, "dass der CSD schnell als Veranstaltung angemeldet wird, wie es als möglicher Plan B mit der Zentralen Koordinierungsstelle der Veranstaltungs- und Versammlungsbehörde des Dresdner Ordnungsamtes und dem CSD-Verein bereits vorbesprochen wurde."
Die Grünen-Politikerin akzeptiere die Entscheidung des Verwaltungsgerichts, auch wenn sie eine andere rechtliche Auffassung vertrete. Jähnigen will im Nachgang "mit den Beteiligten das Geschehene auswerten und im Gespräch auch Konsequenzen für kommende Veranstaltungen beraten."
Bereits zum 33. Mal soll der CSD Dresden als politisches Straßenfest in diesem Jahr, vom 4. bis 6. Juni, stattfinden. Die Programmwochen beginnen an diesem Wochenende und dauern bis zum 14. Juni. Der Demonstrationszug ist für Samstag, den 6. Juni, um 12 Uhr geplant und soll am Altmarkt starten.