Heute vor 32 Jahren, am 26. April 1994, wurde das deutsche Strafrecht mit einem entscheidenden Zusatz verschärft, der traurigerweise wieder an Aktualität gewann: Das Leugnen des Holocausts ist strafbar.

Was sich außerdem jährt, erfährst Du unter: heute vor … Jahren.

Konkret geht es um § 130 "Volksverhetzung" des Strafgesetzbuches (StGB). Seit 32 Jahren gilt: Wer den nationalsozialistischen Völkermord billigt, leugnet oder verharmlost, muss mit einer Geldstrafe oder Freiheitsentzug von bis zu fünf Jahren rechnen.

Dieses Abstreiten oder Verharmlosen der systematischen Ermordung und Ausrottung von rund sechs Millionen Jüdinnen und Juden durch das NS-Regime wird auch als "Auschwitzlüge" bezeichnet.

Leugner behaupten oft, es habe keine gezielte Vernichtung gegeben. Stattdessen seien lediglich 100.000 Kriegsgegner gefallen oder beispielsweise an Seuchen gestorben. Auch der Völkermord an Sinti und Roma wird abgestritten. Nicht selten wurde sogar behauptet, Jüdinnen und Juden hätten den Holocaust erfunden oder selbst geplant, um Reparationsleistungen zu erhalten.

Heute vor ... Jahren Heute vor 44 Jahren holte "Ein bisschen Frieden" Deutschlands ersten ESC-Sieg

Die Motive hinter der Leugnung waren häufig Schuldabwehr oder -umkehr.

Nicht wenige, vor allem Rechtsextreme, sahen und sehen diese Gesetzesänderung als Einschränkung der Meinungsfreiheit. Selbst Professoren der Rechtswissenschaft äußerten Zweifel.

Entscheidend ist jedoch, dass der Holocaust umfassend belegt ist. Gegen die Auschwitzlügen stehen unzählige historische Beweise wie Dokumente, Zeugenaussagen und Gerichtsverfahren. Die Leugnung des Holocausts ist daher keine schützenswerte Meinung, sondern nachweislich das Behaupten falscher Tatsachen und eine Straftat.

Das bekräftigte auch das Bundesverfassungsgericht.

Gesetze gegen die Holocaustleugnung gibt es übrigens nicht nur in Deutschland, sondern in insgesamt 18 Ländern, darunter unter anderem die Schweiz, Österreich, Belgien, die Niederlande und Israel.