Nach Klatsche vor Gericht: Nextbike gibt nicht auf

Von Matthias Arnold und Marion van der Kraats

Berlin - Der Leihradanbieter Nextbike will trotz einer juristischen Schlappe vor dem Oberverwaltungsgerichts (OVG) den Betrieb in Berlin fortsetzen.

Um seinen Fahrradverleih weiter in der Hauptstadt betreiben zu können, muss Nextbike eine Sondernutzungserlaubnis beantragen. (Archivfoto)
Um seinen Fahrradverleih weiter in der Hauptstadt betreiben zu können, muss Nextbike eine Sondernutzungserlaubnis beantragen. (Archivfoto)  © Bernd von Jutrczenka/dpa

Das Unternehmen müsse die Entscheidung des Gerichts akzeptieren und werde fristgemäß eine Sondernutzungserlaubnis für die Fahrräder beantragen, teilte Nextbike mit. "Die Verfügbarkeit der Flotte sowie der gewohnte Service bleiben im gesamten Stadtgebiet ohne Einschränkungen bestehen."

Das Gericht hatte zuvor im Eilverfahren entschieden, dass das Unternehmen aufgrund der fehlenden Sondernutzungserlaubnis sämtliche Fahrräder von Berlins Straßen entfernen müsse.

Das Unternehmen betrieb das Leihradsystem in der Vergangenheit mit öffentlichen Fördermitteln im Auftrag des Senats. Zum 30. Juni 2025 war der Vertrag zwischen Nextbike und dem Land allerdings ausgelaufen.

Sieben Tonnen Marihuana nach Berlin geschmuggelt: Zehn Männer vor Gericht
Gerichtsprozesse Berlin Sieben Tonnen Marihuana nach Berlin geschmuggelt: Zehn Männer vor Gericht

Die Senatsverwaltung hat das Angebot infolge der Haushaltskürzungen eingestellt. Nextbike betreibt die Flotte seither auf eigene Rechnung weiter - bislang ohne die Sondernutzungserlaubnis.

Nextbike will mit verkleinerter Fahrradflotte weitermachen

Nextbike will den Fahrradverleih in abgespeckter Form ohne die Unterstützung vom Land Berlin fortführen. (Archivfoto)
Nextbike will den Fahrradverleih in abgespeckter Form ohne die Unterstützung vom Land Berlin fortführen. (Archivfoto)  © Bernd von Jutrczenka/dpa

Nextbike will nun seine Flotte von bisher 6500 auf rund 5500 reduzieren und mit Genehmigung weitermachen.

Der Anbieter forderte, dass bei den Gebühren berücksichtigt werde, dass klassische Fahrräder einen weitaus höheren gesellschaftlichen Nutzen hätten als andere Angebote der Mikromobilität. Sie müssten daher gesondert betrachtet werden.

Die Spree-Metropole drohe zudem bei alternativen Mobilitätsangeboten im europäischen Vergleich zum Schlusslicht zu werden.

IS-Anhänger (19) wollte Berliner Israel-Botschaft sprengen: So kommt er davon
Gerichtsprozesse Berlin IS-Anhänger (19) wollte Berliner Israel-Botschaft sprengen: So kommt er davon

"Während Bike-Sharing in anderen Metropolen wie London oder Paris bereits fester Bestandteil der öffentlichen Daseinsvorsorge ist, führt das aktuelle Modell in der Hauptstadt zu einem lückenhaften Angebot", kritisierte Nextbike.

Titelfoto: Bernd von Jutrczenka/dpa

Mehr zum Thema Gerichtsprozesse Berlin: