Leipzig - Kinderkleidung oder Spielsachen abgeben, alte Bücher verschenken - sogenannte Geschenke-Kisten prägten lange das Bild in Leipziger Wohngegenden. Inzwischen geht die Stadt jedoch gegen die Boxen vor, weil diese gegen das Kreislaufwirtschaftsgesetz verstoßen würden. Laut Leipzigs Grünen sei jedoch das genaue Gegenteil der Fall.

"Das ist Kreislaufwirtschaft, wie sie im Lehrbuch steht", sagte Stadträtin Anna-Lisa Möbius während der Ratsversammlung am Mittwoch. Per Antrag hatte ihre Fraktion versucht, die Stadtverwaltung zur Erarbeitung einer kommunalen Regelung zu bewegen, die das genehmigungsfreie Aufstellen privater Verschenke-Kisten im öffentlichen Raum ermöglicht.

Die Grünen hatten sich dabei sogar für die Festlegung klarer Kriterien ausgesprochen. Einige Vorschläge:

• Es soll maximal eine Verschenke-Kiste vor der eigenen Haustür aufgestellt werden.
• Die Verschenke-Kiste darf keinen Abfall beinhalten.
• Bei Regen soll das Aufstellen von Verschenke-Kisten unterlassen werden
• Eine Verschenke-Kiste soll die Maße von 60 × 40 × 40 Zentimetern nicht überschreiten und nicht mehr als 20 Kilo wiegen.
• Der Gehweg soll zumindest so freigehalten werden, dass Menschen mit Rollstuhl, Kinderwagen, Rollator o.ä. passieren können.
• Zugelassen sind nur tragbare, saubere, funktionsfähige Gegenstände.

"Die eigentliche Frage ist doch: Was für eine Stadt wollen wir sein? Eine Stadt, die bürgerschaftliches Engagement auch im Kleinen unterstützt, oder eine, die es mit Bußgelddrohungen im Keim erstickt?", fragte Möbius in die Runde.

Die SPD schlug alternativ dazu vor, Verschenke-Bereiche auf den Wertstoffhöfen der Leipziger Stadtreinigung zu schaffen, um so das Angebot des "Wiederschön"-Ladens sowie der Bücher- und Tauschschränke zu ergänzen. "Durch die Anwesenheit der Mitarbeiter der Stadtreinigung ist die Gefahr einer Vermüllung auszuschließen", hieß es dazu.

Leipzigs Stadtverwaltung sprach sich gegen beide Vorschläge aus. Begründung: zu hoher Verwaltungsaufwand sowie organisatorische, sicherheitstechnische und rechtliche Hindernisse.

Weil den Grünen offenbar schon im Vorfeld bewusst war, dass ihr Antrag keine Mehrheit erhalten würde, zog Stadträtin Möbius diesen letztlich zurück.

Das Thema sei damit jedoch nicht vom Tisch. "Ich hoffe sehr, dass wir die Debatte damit nicht beenden", sagte sie.