Nach Eklat um gelöschte Daten im Ministerium: Ermittlungen abgeschlossen!

Magdeburg - Ermittlungen zu einer angeblichen E-Mail im Bildungsministerium mit der Aufforderung zum Löschen von Daten sind vorerst abgeschlossen.

Anfang des Jahres sah sich Bildungsministerin Eva Feußner (61, CDU) einer Hetzkampagne ausgesetzt. (Archivbild)
Anfang des Jahres sah sich Bildungsministerin Eva Feußner (61, CDU) einer Hetzkampagne ausgesetzt. (Archivbild)  © Klaus-Dietmar Gabbert/dpa

Die vom Landeskriminalamt eingeschaltete Staatsanwaltschaft Magdeburg habe das Ministerium kürzlich über die Einstellung des Verfahrens informiert, hieß es am Montag auf Nachfrage der Deutschen Presse-Agentur in Magdeburg.

In dem entsprechenden Schreiben verweise die Behörde auf fehlende Ermittlungsansätze in dem Fall, es gebe auch keine Hinweise zu möglichen Tätern. Somit seien die internen und externen Untersuchungen zumindest vorerst abgeschlossen, erklärte das Bildungsministerium weiter.

Das Ministerium hatte unter anderem die Straftatbestände der Beleidigung und der üblen Nachrede erkannt und wollte rechtliche Schritte gehen. Bildungsministerin Eva Feußner (61, CDU) sah sich einer Hetzkampagne mit anonymen Anschuldigungen ausgesetzt. Mit Blick auf die Mail sprach sie im Februar von einer Fälschung.

Rechtsruck: Extremismusforscher ordnet die Wahlergebnisse im Osten ein
Magdeburg Politik Rechtsruck: Extremismusforscher ordnet die Wahlergebnisse im Osten ein

Mitte Februar war der scheinbar zerrissene, wieder zusammengelegte und fotografierte Ausdruck der angeblichen E-Mail aufgetaucht. Mehrere Medien berichteten. Formuliert war eine Anweisung zum Löschen von Daten im Zusammenhang mit einer umstrittenen Stellenausschreibung zur Intel-Ansiedlung.

Zwei Ministeriumsmitarbeiter haben laut dem Bildungsministerium an Eides statt erklärt, dass eine solche E-Mail nicht existiere. Auch Bildungsministerin Feußner versicherte, eine solche Mail nicht erhalten zu haben.

Titelfoto: Klaus-Dietmar Gabbert/dpa

Mehr zum Thema Magdeburg Politik: